Sitzung
HA/006/2015
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte
Datum
25.11.2015
Zeit
19:00-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.10.2015 und 21.10.2015
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 291/2015
Ö 7
Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 307/2015
Ö 8
Übertragung § 7 Mittel ins Folgejahr

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 303/2015
Ö 9
2. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte - Birkholz

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 310/2015
Ö 10
2. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte - Birkholz

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 311/2015
Ö 11
1. Änderung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: vertagt

 BV 316/2015
Ö 12
Erweiterung des Maßnahmeplans der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 bei der kommunalen Infrastruktur - Aufnahme der Einzelmaßnahme EM20 "Globale Projektsteuerung"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV 317/2015
Ö 13
Fusion der Kindertageseinrichtungen Bittkau und Grieben zum 01.08.2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 320/2015
Ö 14
Entwurf Vergabeordnung der Einheitsgemeinde StadtTangerhütte
 
Ö 15
Vorstellung Radwegekonzept
 
Ö 16
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 14.10.2015 und 21.10.2015
 
N 19
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 20
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 22
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließen der Sitzung