SessionNet | Stadtrat - 25.03.2021

Sitzung

SR/111/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

25.03.2021

Zeit

19:00-21:34 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 14	Antrag zum Haushalt aus Ortschaftsrat Jerchel - Sanierung Waldhütte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 4	BV 542/2021	Vorlage 20.11.2020 Jerchel Niederschrift
Ö 15	2. Änderung der Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für den Stadtrat und seine Ausschüsse Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 522/2021	Vorlage 2.ÄnderungGO 2.ÄnderungGO 2021 durchgeschrieben 2.ÄnderungGO 2021 Stand01032021 durchgeschrieben.pdf. 2.ÄnderungGO Stand01032021 Antrag UWGSA AntragGO Änderung FraktionCDU FDP AntragGO Änderung FraktionWGAltmark Elbe AntragGO Änderung FraktionZukunft AnträgeGO Änderung FraktionUWGSA Auszug § 56a KVG Beanstandung KAB 2020 12 03 Übersicht gestellter Anträge GO
Ö 16	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 441/2020	Vorlage Gegenüberstellung Alt Neu Feuerwehrsatzung Neufassung Feuerwehrsatzung
Ö 17	Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt	BV 442/2020	Vorlage 1 Übersicht Entschädigungen Kommunen LK Stendal Gegenüberstellung Alt Neu Entschädigungssatzung Kommunal-Entschädigungsverordnung - KomEVO Neufassung Entschädigungssatzung
Ö 18	2. Änderung zur Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt	BV 443/2020	Vorlage 2.Änderungssatzung Kosten- und Gebührensatzung Gegenüberstellung Alt Neu Kosten- und Gebührensatzung Gegenüberstellung Alt Neu Kosten- und Gebührensatzung Anlage 1 Neufassung Kosten- und Gebührensatzung Neufassung Kosten- und Gebührensatzung Anlage 1
Ö 19	Zuwendungs-Richtlinie für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt	BV 444/2020	Vorlage Zuwendungsrichtlinie 01.01.2021
Ö 20	8. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2	BV 504/2021	Vorlage 8.Änderung Friedhofsgebührensatzung Lüderitz
Ö 21	Koordinierungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Stendal und der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte, zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 524/2021	Vorlage Koordinierungsvereinbarung
Ö 22	Zuschuss zur Fähre Ferchland-Grieben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 525/2021	Vorlage Anlag 4 Wirtschaftlichkeitsprüfung Anlage 1 - Finanzen seit 2014 Anlage 2 - Nachfrageentwicklung ab 2011 Anlage 3 - Berechnung Tageseinnahmen Anlage 4 Wirtschaftlichkeit Teil 2 Anlage 5 - Ermittlung Investitionskosten Anlage 6 - Angebot Umbau Rampen Anlage 7 - Elbuntersuchung Fähre
Ö 23	Aufstellung einer E-Bike-Ladesäulen Beschluss: vertagt	BV 530/2021	Vorlage Bedienungsanleitung Akkuladestation 2020 01 17 Änderungsantrag Ladesäule BGM01102021
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom
N 25	Informationen des Bürgermeisters
N 26	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
N 27	Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
N 28	Grundstücksangelegenheit Jerchel
N 29	Personalangelegenheit
Öffentlicher Teil:
Ö 30	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 31	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 32	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: