Sitzung
SR/102/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
08.12.2021
Zeit
19:22-22:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 22.09.2021 und vom 20.10.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
 
Ö 6
Städtebaulicher Vertrag zur Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr.4/99 Wohngebiet – Wiesengrund der Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 708/2021
Ö 7
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr.4/99 Wohngebiet – Wiesengrund der Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 709/2021
Ö 8
Aufstellungsbeschluss Energiepark Cobbel

Beschluss: vertagt

BV 705/2021
Ö 9
Straßenreinigungssatzung EG Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV 649/2021
Ö 10
3. Änderung der Geschäftsordnung der EG Stadt Tangerhütte für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV 683/2021
Ö 11
10. Änderung der Friedhofssatzung der EG Stadt Tangerhütte - hier Artikel 10 Ortschaft Uetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV 681/2021
Ö 12
10. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der EG Stadt Tangerhütte - Artikel 12 Ortschaft Uetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 2

BV 682/2021
Ö 13
11. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der EG Stadt Tangerhütte - Artikel 10 Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 4

BV 693/2021
Ö 14
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge 2021 der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 3

BV 691/2021
Ö 15
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV 668/2021
Ö 16
Koordinierungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Stendal und der EG Stadt Tangerhütte zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 680/2021
Ö 17
Kostenübernahme zur Erstellung eines Artenschutzrechtlichen Fachbeitrages und einer FFH-Verträglichkeitsprüfung im Rahmen der EPS-Bekämpfung 2022 im Landkreis Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 2

BV 699/2021
Ö 18
Bewerbung I. Projektphase "Nationale Projekte - Städtebauförderung" zum Erhalt der Industriehallen Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 6

BV 716/2021
Ö 19
Bewilligung außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: vertagt

BV 676/2021
Ö 20
Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 694/2021
Ö 21
Neubenennung sachkundiger Einwohner in den beratenden Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV 695/2021
Ö 22
Aufhebung Beschluss 610/2021 Antrag CDU/FDP - Rasenmäher Weißewarte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 5

BV 714/2021
Ö 23
Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 16, Enthaltungen: 4

BV 715/2021
Ö 24
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Abstimmung über die Niederschriften der letzten nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 22.09.2021 und vom 20.10.2021
 
N 26
Informationen des Bürgermeisters
 
N 27
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 28
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 29
Personalangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 30
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 31
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 32
Schließung der Sitzung