SessionNet | Stadtrat - 08.12.2021

Sitzung

SR/102/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

08.12.2021

Zeit

19:22-22:12 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 22.09.2021 und vom 20.10.2021
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
Ö 6	Städtebaulicher Vertrag zur Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr.4/99 Wohngebiet – Wiesengrund der Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 708/2021	Vorlage Städtebaulicher Vertrag final
Ö 7	Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr.4/99 Wohngebiet – Wiesengrund der Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 709/2021	Vorlage Abwägungsergebnis Begründung zur Satzung Satzung
Ö 8	Aufstellungsbeschluss Energiepark Cobbel Beschluss: vertagt	BV 705/2021	Vorlage Antrag mit Anlage 1 Kostenübernahmeerklärung und Anlage 2 Vorhabenbeschreibung Änderungsantrag der GETEC green energy GmbH vom 22.03.22 zu BV 705-2021
Ö 9	Straßenreinigungssatzung EG Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV 649/2021	Vorlage 04.10.2021 2.Entwurf Straßenreinigungssatzung NEU Entwurf Straßenreinigungssatzung NEU Änderungsanträge Straßenreinigungssatzung
Ö 10	3. Änderung der Geschäftsordnung der EG Stadt Tangerhütte für den Stadtrat und seine Ausschüsse Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV 683/2021	Vorlage 3.ÄnderungGO 2021 Stand06.12.2021 nach HauA 3.ÄnderungGO 2021 Stand27.09.2021 durchgeschrieben Beanstandung GO KAB17.09.2021
Ö 11	10. Änderung der Friedhofssatzung der EG Stadt Tangerhütte - hier Artikel 10 Ortschaft Uetz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV 681/2021	Vorlage 10.Friedhofssatzung Uetz
Ö 12	10. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der EG Stadt Tangerhütte - Artikel 12 Ortschaft Uetz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 2	BV 682/2021	Vorlage 10.Änderung Friedhofsgebührensatzung Uetz
Ö 13	11. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der EG Stadt Tangerhütte - Artikel 10 Ortschaft Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 4	BV 693/2021	Vorlage 11.Änderung Friedhofsgebührensatzung Tangerhütte
Ö 14	Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge 2021 der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 3	BV 691/2021	Vorlage Satzung UHV 2021
Ö 15	Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 668/2021	Vorlage Hebesatzung 2022
Ö 16	Koordinierungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Stendal und der EG Stadt Tangerhütte zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 680/2021	Vorlage AnlagenEPS2022 EPS Vereinbarung2022
Ö 17	Kostenübernahme zur Erstellung eines Artenschutzrechtlichen Fachbeitrages und einer FFH-Verträglichkeitsprüfung im Rahmen der EPS-Bekämpfung 2022 im Landkreis Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 2	BV 699/2021	Vorlage Kostenübernahmebestätigung Artenschutz
Ö 18	Bewerbung I. Projektphase "Nationale Projekte - Städtebauförderung" zum Erhalt der Industriehallen Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 6	BV 716/2021	Vorlage Ansicht Fassade Ost Flächennutzung Gewerbegebiet Tangerhütte nps-2022-merkblatt-dl Projektskizze Visualisierung eines Innenraumes
Ö 19	Bewilligung außerplanmäßige Ausgaben Beschluss: vertagt	BV 676/2021	Vorlage priorisierter Maßnahmeplan Quartalsbericht per 01.12.2021 Stellungnahme GWL BV 676 2021 Änderungsantrag OR Tangerhütte Änderungsantrag BGM Einsatzfahrzeug FFW Uchtdorf Änderungsantrag BGM Erweiterung MPFeuer Änderungsantrag WG Lüderitz
Ö 20	Abberufung eines sachkundigen Einwohners Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 694/2021	Vorlage Neubesetzung Sachkundige Rücktritterklärung Knopp
Ö 21	Neubenennung sachkundiger Einwohner in den beratenden Ausschüssen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV 695/2021	Vorlage Ihloff Sachkundige Neubesetzung Sachkundige
Ö 22	Aufhebung Beschluss 610/2021 Antrag CDU/FDP - Rasenmäher Weißewarte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 5	BV 714/2021	Vorlage 2021-11-08 Beanstandung Beschluss Einsatz Technik
Ö 23	Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 16, Enthaltungen: 4	BV 715/2021	Vorlage
Ö 24	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Abstimmung über die Niederschriften der letzten nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 22.09.2021 und vom 20.10.2021
N 26	Informationen des Bürgermeisters
N 27	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
N 28	Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
N 29	Personalangelegenheit
Öffentlicher Teil:
Ö 30	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 31	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 32	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: