Sitzung
HA/068/2021
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
25.01.2021
Zeit
19:00-22:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 07.12.2020 und über die Fortführung der Sitzung vom 09.12.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 7 
Ö 8
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Norma Bismarckstraße"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV 453/2020
Ö 9
Abwägungs-und Feststellungsbeschluss zur 4.Änderung des Flächennutzungsplanes Tangerhütte im Parallelverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplans „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV 454/2020
Ö 10
Abwägungs- und Satzung Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 455/2020
Ö 11
Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan " Biogasanlage Schönwalde"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 493/2020
Ö 12
Abwägungs- und Satzung Beschluss zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan – Biogasanlage Schönwalde

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 495/2020
Ö 13
Planung und Bau eines Radweges entlang der L 30 - Festlegung Abschnittsrangfolge

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV 494/2020
Ö 14
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung der Stadt Stendal mit der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Untersuchung der Möglichkeiten für die Errichtung, Entwicklung und Vermarktung eines Industriegebietes

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 496/2020
Ö 15
Zuwendungs-Richtlinie für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

BV 444/2020
Ö 16
Aufnahme eines Radweges entlang der L 53 in den Haushalt der Einheitsgemeinde - Antrag Ortschaftsrat Schernebeck BV 346/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 468/2020
Ö 17
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Beschluss: vertagt

BV 476/2020
Ö 18
Vertragsabschluss mit Umwelt- und Landschaftssanierung Altmark GmbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

BV 488/2020
Ö 19
Aufhebung der Straßenreinigungssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte vom 18.06.2014 - BV 085/2014

Beschluss: vertagt

BV 508/2021
Ö 20
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die überregionale Veröffentlichung der Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl - Antrag W. Kinszorra aus Stadtratssitzung 16.12.2020

Beschluss: vertagt

BV 507/2021
Ö 21
Planung Mittel Kita Terasse Lüderitz in Haushalt 2021 der Einheitsgemeinde - Antrag WG Lüderitz BV 354/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 469/2020
Ö 22
Planung von Haushaltsmittel für Schallschutzdecken in der Grundschule Lüderitz von 2026 auf 2021 - Antrag WG Lüderitz BV 355/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 470/2020
Ö 23
Planung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Tangerbrücke Lüderitz von 2026 auf 2023 - Antrag WG Lüderitz BV 356/2020

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3

BV 471/2020
Ö 24
Andere Verwendung der Ansparung der IVP-Mittel aus 2020 - Antrag WG Altmark-Elbe BV 358/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 472/2020
Ö 25
Umsetzung der Leadermaßnahme Bau eines Jugendclubs in Lüderitz im Haushaltsjahr 2021 - Antrag WG Lüderitz BV 380/2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 478/2020
Ö 26
Verwendung nichtverbrauchter Eigenmittel aus Förderprojekten umwandeln in Mittel zur Gehwegsanierung _ Antrag CDU/ FDP Fraktion BV 383/ 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 480/2020
Ö 27
Dachsanierung Kulturhaus Einstellung von Haushaltsmitteln - Antrag CDU/ FDP Fraktion BV 384/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 481/2020
Ö 28
E- Fahrzeuge Erstellung Anschaffungsliste - Antrag CDU/ FDP Fraktion BV 385/2020

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 482/2020
Ö 29
Prüfung energieautarke Einheitsgemeinde - Antrag CDU/ FDP BV 386/2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 484/2020
Ö 30
Mittelbereitstellung für die Herrichtung und Instandhaltung von Spielplätzen - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 387/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV 485/2020
Ö 31
Mittelbereitstellung im Haushalt zur Sanierung Dach Schwimmhalle - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 388/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 486/2020
Ö 32
Fortführung Sanierung Karl-Marx-Straße, Tangerhütte und Erstellung Prioritätenliste Straßenbau - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 389/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 487/2020
Ö 33
Umsetzung Brandschutzauflagen und Sanierung Personaltoilette Kita F. Fröbel - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 390/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 489/2020
Ö 34
Umverlegung Elektroanschluss Germania Sportplatz - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 391/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 490/2020
Ö 35
Fortführung der Instandsetzung von Gehwegen - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 394/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 491/2020
Ö 36
Aufnahme der Maßnahme energetische Sanierung Dach und Fassade Sporthalle Uetz in die Investitionsliste 2026 - Antrag UWGSA BV 395/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 492/2020
Ö 37
Prüfung Umbau altes FFW Gerätehaus Lüderitz/ Groß Schwarzlosen - Antrag WG Zukunft BV 400/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 499/2020
Ö 38
Erneuerung der EDV-Technik Grundschule am Tanger

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 474/2020
Ö 39
Erweiterung Planansätze Kulturhaus und Aufnahme in den Haushalt

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 475/2020
Ö 40
Haushaltsansatz Bekleidung Feuerwehr - Antrag WG Altmark Elbe BV 360/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 497/2020
Ö 41
Information über den Jahresabschluss 2014

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

MV 477/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 42
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 09.12.2020
 
N 43
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 44
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Öffentlicher Teil:

Ö 45
Haushaltsmittel Ausstattung FFW 2020 - 2028 konkretisieren - Antrag WG Altmark-Elbe BV 361/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 498/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 46
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 47
Verkauf des ehemaligen Kinderheimes in Lüderitz - Antrag WG Lüderitz BV 381/2020
 
N 48
Sanierung der sanitären Einrichtungen der Kita Sonnenkäfer
 
N 49
Vergabe von Bauleistungen- Bau des Radweges von Birkholz nach Cobbel
 
N 50
Vergabe von Bauleistungen- Lieferung und Montage 2er Spielgeräte in Schönwalde
 
N 51
Vergabe von Bauleistungen - Lieferung und Montage eines Spielgerätes in Mahlpfuhl
 
N 52
Rechtsangelegenheiten - Antrag WG Zukunft BV 398/2020
 
N 53
Rechtsangelegenheiten - Antrag WG Zukunft BV 399/2020
 

Öffentlicher Teil:

Ö 54
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 55
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 56
Schließung der Sitzung