Sitzung
HA/060/2020
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
07.09.2020
Zeit
19:00-21:39 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
1. Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enth.: 0

 BV 144/2019
Ö 5
Einrichtung eines Tax Compliance Systems in der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: vertagt

 BV 221/2020
Ö 6
Information zum Antrag der CDU Fraktion - Möglichkeiten WLAN in den Ortschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enth.: 0

 BV 229/2020
Ö 7
Beantragung von Mitteln aus dem Digitalpakt sowie Sofortprogramm Endgeräte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enth.: 0

 BV 332/2020
Ö 8
Kulturhaus Umsetzung Brandschutzauflagen - kleiner Saal und Foyer

Beschluss: abweichender Beschluss

 BV 338/2020
Ö 9
Auslegungsbeschluss vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan – Biogasanlage Schönwalde

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enth.: 0

 BV 339/2020
Ö 10
Neustrukturierung der Bundesprogramme der Städtebauförderung ab 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 313/2020
Ö 11
Bekämpfung Eichenprozessionsspinner Gebiet Wildpark Weißewarte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 322/2020
Ö 12
Anschaffung eines Datenmanagementsystems

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 337/2020
Ö 13
Einwohnerfragestunde
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 16
Kreditumschuldung Städtische Wohnungsgesellschaft mbH
 
N 17
Übernahme einer Bürgschaft für die Städtische Wohnungsgesellschaft mbH
 
N 18
Vergabe von Bauleistungen - Aufbau einer Sirenenanlage im Ortsteil Lüderitz
 
N 19
Vergabe von Lieferleistungen- Ausstattung Neubau FFW Bittkau
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 21
Schließung der Sitzung