SessionNet | Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss - 27.06.2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enth.: 0

Vorlage

Abwägung zur 5. Änderung F-Plan Tangerhütte

Begründung und Umweltbericht zur 5.Änderung F-Plan Tangerhütte

Satzung - Planzeichnung zur 5.Änderung F-Plan Tangerhütte

BV 864/2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enth.: 0

Vorlage

Abwägung zu Bebauungsplan Sonderbaufläche „Discountmarkt Breite Straße 5“

Begründung und Umweltbericht zu Bebauungsplan Sonderbaufläche „Discountmarkt Breite Straße 5“

Satzung – Planzeichnung zu Bebauungsplan Sonderbaufläche „Discountmarkt Breite Straße 5“

BV 865/2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enth.: 0

Vorlage

BAU FORM Stellungnahme EHK Tangerhütte mit Anhang

Tangerhütte EHK SFL 220530

BV 883/2022

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enth.: 0

Vorlage

Ablaufschema zur Bauleitplanung nach BauGB

BV 852/2022

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enth.: 0

Vorlage

104 57300 Benutzungsgebühren

3. Änderung der Entgeltordnung

3. Änderung der Entgeltordnung Änderungsvorschlag

3. Änderung der Entgeltordnung Änderungsvorschlag 2

EGO DGH aktuell

Änderungsantrag SR Schultz

BV 790/2022

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enth.: 1

Vorlage

AbforderungStellungnahmeLEP

Entwurf Stellungnahme LEP Stand05.05.2022

Landesentwicklungsplan-Sachsen-Anhalt-2010-nicht-amtliche-Lesefassung

StellungnahmeLEP Stand21.06.nachSozA

StellungnahmeLEP Stand23.06.nachBauA

Stellungnahme SR Platte

BV 846/2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enth.: 0

Vorlage

Beitragssatzung Entwurf

Schreiben an Akteure 4.7

Vereinssatzung Altmark-Elbe-Havel 28.06.2022

Vereinssatzung LAG Altmark-Elbe-Havel Entwurf Stand 12.05.2022

BV 871/2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enth.: 3

Vorlage

BV 873/2022

Beschluss: Verweisung in Stadtrat

Vorlage

Ideenaufruf LEADER CLLD LES

Steckbrief Wohnmobilstellplätze Lüderitz

BV 886/2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enth.: 1

Vorlage

Antrag der WG Zukunft

BV 874/2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enth.: 0

Vorlage

Preise April 2022 Preisanpassung

BV 848/2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enth.: 0

Vorlage

Anträge WG Lüderitz Leader etc

BV 876/2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enth.: 0

Vorlage

Anträge WG Lüderitz Leader etc

BV 877/2022

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enth.: 4

Vorlage

Anträge WG Lüderitz Leader etc

BV 878/2022

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enth.: 1

Vorlage

Anträge WG Lüderitz Leader etc

BV 879/2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enth.: 1

Vorlage

BV Kreistag SSA

Detailinformation zur Finanzierung

BV 880/2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enth.: 1

Vorlage

Finanzierungsvorschlag vom 11.07.2022

Widerspruch nach § 65 Abs. (3) S. 2 KVG LSA

BV 889/2022

Beschluss: vertagt

Vorlage

Angebot Rudolph 14022022

Handlungsrichtlinie KSB

Schreiben an Frau Braun

BV 884/2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enth.: 0

Vorlage

Ideenaufruf LEADER CLLD LES

Steckbrief Erweiterung Gartentraumcafe´

BV 887/2022

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enth.: 0

Mitteilungsvorlage

Ergebnisrechnung 2016

Finanzrechnung 2016

Vermögensrechnung 2016

MV 845/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vermögensrechnung 2017

MV 844/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 02.05.2022

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 TexteInformation des Ausschussvorsitzenden

Ö 6 VO2 Dok.TexteStädtebaulicher Vertrag gem. § 11 BauGB zum Bebauungsplan Sonderbaufläche "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte

Ö 7 VO4 Dok.TexteAbwägung und Feststellung der 5. Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Stadt Tangerhütte

Ö 8 VO4 Dok.TexteAbwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Sonderbaufläche "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte

Ö 9 VO3 Dok.TexteEinzelhandelskonzept der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 10 VO2 Dok.TexteAufstellungsbeschluss Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 11 VO7 Dok.TexteÄnderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für Einrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 12 VO7 Dok.TexteStellungnahme der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Ö 13 VO5 Dok.TexteBeitritt der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in den Verein "Lokale Aktionsgruppe Altmark - Elbe - Havel"

Nicht öffentlicher Teil:

N BK TOP 13: Änderung des Mitgliedsbeitrages

Öffentlicher Teil:

Ö 14 VO1 Dok.TexteEntsenden eines Vertreters und Stellvertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die neue "Lokale Aktionsgruppe Altmark-Elbe-Havel" (Leader)

Ö 15 VO3 Dok.TexteEinreichung des Projektes "Wohnmobilstellplätze in Lüderitz am Freibad" für den Ideenwettbewerb LES

Ö 16 VO2 Dok.TexteZurückstellung des Erwerbs des 2. Grundstücks in Schelldorf

Nicht öffentlicher Teil:

N BK TOP 16: Hinweis: Änderung wie in der BA-Sitzung

Öffentlicher Teil:

Ö 17 VO2 Dok.TexteErhöhung der Entgelte der Schulküche Lüderitz

Ö 18 VO2 Dok.TexteAntrag WG Lüderitz - Ersatzbeschaffung Spielplatz Dorfgemeinschaftshaus, Groß Schwarzlosen über Fördermittel

Nicht öffentlicher Teil:

N BK TOP 18:Liste über Anträge für HH 2023

N BK TOP 18: Liste Priorisierung freiwilliger Maßnahmen

N BK TOP 18: Hinweis: Änderung wie in der SA- und in der BA-Sitzung

Öffentlicher Teil:

Ö 19 VO2 Dok.TexteAntrag WG Lüderitz - Entschlammung des Dorfteiches Groß Schwarzlosen und Baumberäumung über Fördermittel

Ö 20 VO2 Dok.TexteAntrag WG Lüderitz - Ersatzbepflanzung für drei Gutsparks lt. Fachgutachten aus 2021 über Fördermittel

Ö 21 VO2 Dok.TexteAntrag WG Lüderitz - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Schaffung eines Mobilstellplatzes am Freibad Lüderitz

Ö 22 VO3 Dok.Texteüberplanmäßige Ausgaben zur Finanzierung der Schulsozialarbeiterstelle

Nicht öffentlicher Teil:

N BK TOP 22: Änderung des Beschlusstextes

Öffentlicher Teil:

Ö 23 VO3 Dok.Texteaußerplanmäßige Ausgabe - Auftragsvergabe zum Einsatz einer neuen Firewall

Nicht öffentlicher Teil:

N BK TOP 23: Zurückweisung und neue Finanzierungsdeckung

Öffentlicher Teil:

Ö 24 VO4 Dok.TexteVereinsförderung - Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für Zuschuss Sportgemeinschaft "Freundschaft" Schernebeck zum Fördervorhaben Erneuerung Beregnungsbrunnen

Ö 25 VO3 Dok.TexteEinreichung des Projektes "Erweiterung des Gartentraumcafes durch eine Außenterrasse" für den Ideenwettbewerb LES

Ö 26 VO4 Dok.TexteInformation über den Jahresabschluss 2016

Ö 27 VO5 Dok.TexteInformation über den Jahresabschluss 2017

Ö 28 TexteAnfragen und Anregungen, Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N BK TOP 28: Grundschule Lüderitz- Putz bröckelt von Fassade der Turnhalle

N BK TOP 28: Kulturhaus- Bitte um Bezahlung

N BK TOP 28: Verzierungselemente unbedingt streichen -Spielplatz Greiben

N BK TOP 28: fehlende Lampen und nicht weggefräster Baumstumpf

N BK TOP 28: Liste über gemeldete Vorhaben bei Leader

N 29 Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 02.05.2022

N 30 Information des Ausschussvorsitzenden

N 31 Anfragen und Anregungen, Sonstiges

N 32 Vergabe von Bauleistungen

N 33 Vergabe von Bauleistungen

N 34 Vergabe von Bauleistungen

N 35 Vergabe von Bauleistungen

N 36 Vergabe von Bauleistungen

N 37 Vergabe von Bauleistungen

N BK TOP 37: Bedeutung der Abkürzungen

N 38 Vergabe von Bauleistungen

N BK TOP 38: zeitnahe Akteneinsicht kompletten Ausschreibungsunterlagen

N 39 Vergabe von Bauleistungen

N BK TOP 39: Darstellung Mehrkosten im HH

N 40 Vergabe von Planungsleistungen

N 41 Vergabe von Lieferleistung

N BK TOP 41: Produktkonto und Ausschreibungsunterlagen

Öffentlicher Teil:

Ö 42 TexteWiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 43 TexteBekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 44 TexteSchließung der Sitzung