SessionNet | Stadtrat - 25.09.2024

Sitzung

SR/175/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

25.09.2024

Zeit

19:00-22:05 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2024 und vom 07.08.2024
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
Ö 6	Berufung stellvertr. Gemeindewehrleiter Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enth.: 0, Befangen: 0	BV 0130/2024	Vorlage
Ö 7	Berufung stellvertr. Gemeindewehrleiter Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enth.: 0, Befangen: 0	BV 0131/2024	Vorlage
Ö 8	Berufung stellvertr. Gemeindewehrleiter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enth.: 0, Befangen: 0	BV 0132/2024	Vorlage
Ö 9	Ausführungen zur Methodik zur Ausweisung der Vorranggebiete für die Nutzung der Windanlagen in der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte durch Herrn Kunert
Ö 10	Beschluss über den Entwurf und die Veröffentlichung des Entwurfes zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enth.: 5, Befangen: 0	BV 0092/2024	Vorlage Abwägung Vorentwurf Entwurf 6. Änderung FNP Tangerhütte mit Pöanzeichnung Teil A, Begründung, Umweltbericht und Anhang
Ö 11	Beschluss über den 2. Entwurf und die Veröffentlichung des 2. Entwurfes Bebauungsplans „Nahversorger am Neustädter Ring„ Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enth.: 7, Befangen: 0	BV 0093/2024	Vorlage 2.Entwurf B-Plan Nahversorger am Neustädter Ring mit Planzeichnung Teil A, Begründung Teil B und Anhang Abwägung zum 1.Entwurf
Ö 12	Aufhebung Beschluss Antrag WG Lüderitz zur 2. Änderung zur Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte BV 1156/2024 vom 24.04.2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enth.: 5, Befangen: 0	BV 0087/2024	Vorlage Beanstandung2.ÄndergHS2024 Stand120324 BV1156 2024 VersagungKAB 2Äng HS2024 1
Ö 13	2. Änderung zur Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enth.: 1, Befangen: 0	BV 0088/2024	Vorlage 230924Änderungsantrag UWGSA Hauptsatzung HS 2024durchgeschrieben2.Änderg nach HauA160924 Muster SGSA 2024 Neu nach HauA 160924 Synopse 2.ÄndergHS2024 Neu nach Versagung Synopse 2.ÄndergHS2024 NEU2.ÄndergHS2024 NEU2.ÄndergHS2024 190924 NEU HS 2024durchgeschrieben2.Änderg220724 Änderungsantrag HS Nr. 2 WG Lüderitz Stand12092024 Änderungsantrag HS Nr.1 WG Lüderitz Stand12092024 Änderungsantrag HS Nr.3 WG Lüderitz Stand12092024
Ö 14	5. Änderung der Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte; einschließlich Antrag Fraktion CDU- WG Zukunft Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enth.: 0, Befangen: 0	BV 0086/2024	2.GO Änderungsantrag Fraktion CDU-WG Zukunft 3.GO Änderungsantrag UWGSA von Frau Kalkofen 4.GO Änderungsantrag AFD Vorlage 1.Antrag CDU-WG Zukunft Ergänzung in Geschäftsordnung 19.09.2024 nach HauA Entwurf 5.ÄndergGO2024 19.09.2024 nach HauA 5.ÄnderungGO durchgeschrieben Stand 2.GO Änderungsantrag Fraktion CDU-WG Zukunft 3.GO Änderungsantrag UWGSA von Fr. Kalkofen 4.GO Änderungsantrag AFD 5.ÄnderungGO durchgeschrieben Stand22072024 6.GO Änderungsantrag WG Lüderitz Stand12092024 Aenderungsantrag UWGSA Geschaeftsordnung AnlageGO digiRatsarbeit2024 Entwurf 5.ÄndergGO2024 Muster SGSA 2024
Ö 15	2. Änderung der Satzung zur Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Enth.: 4, Befangen: 0	BV 0089/2024	Vorlage EntschV ST 2024 EntwurfSynopse Entschädigungssatzung2024 Stand23072024 Entwurf 2.ÄnderungEntschädigungssatzung2024 Stand23072024 Entwurf Entschädigungssatzung2024 Stand23072024 KomEVO2024 Änderungen
Ö 16	Aufwandsentschädigung Bürgermeister Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enth.: 13, Befangen: 0	BV 0091/2024	Vorlage
Ö 17	11. Änderung Friedhofssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte – Artikel 10 Ortschaft Uchtdorf Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 0094/2024	Vorlage 11.Änderg. Friedhofssatzung Uchtdorf
Ö 18	13. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Artikel 11 Ortschaft Uchtdorf Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 0095/2024	Vorlage 13. Änderung Friedhofsgebührensatzung Uchtdorf
Ö 19	Koordinierungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Stendal und der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner 2025 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 0096/2024	Vorlage Koordinierungsvereinbahrung EPS 2025
Ö 20	Schaffung einer befristeten Stelle - Koordination kommunale Entwicklungspolitik Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 0104/2024	Vorlage 2024 06 18 MOU unterzeichnet englisch KEpol Antrag vom 30.06.2024
Ö 21	Wahl des 1. allgemeinen Stellvertreters des Bürgermeisters Beschluss: vertagt
Ö 22	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	Abstimmung über die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2024 und vom 07.08.2024
N 24	Informationen des Bürgermeisters
N 25	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
N 26	Personalangelegenheit
N 27	Vertragsangelegenheit
N 28	Vertragsangelegenheit
N 29	Vertragsangelegenheit
N 30	Vertragsangelegenheit
N 31	Vertragsangelegenheit
N 32	Vertragsangelegenheit
N 33	Vertragsangelegenheit
Öffentlicher Teil:
Ö 34	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 35	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 36	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: