SessionNet | Stadtrat - 31.01.2024

Sitzung

SR/169/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

31.01.2024

Zeit

19:00-22:02 Uhr

öffentliche Niederschrift

Vorlage

000geänderte Dokumente.HKK 2024pdf

Antrag WG Altmark-Elbe mit Einschätzung der Verwaltung

Änderungsantrag zum Haushalt 2024 UBM

BV 1095/2023

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 2

Vorlage

000geänderte DokumenteHH 2024

Antrag WG Altmark-Elbe mit Einschätzung der Verwaltung

Änderungsantrag zum Haushalt 2024 UBM

BV 1096/2023

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 2

Vorlage

AntragWG Lüderitz Abwahl 1.Stellvertreter des Bürgermeisters

Widerspruch 1115 2023 Abwahlantrag 1. Stellv. HvB UBM

BV 1115/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9

MV 1121/2023

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Anlage 1 Entwurf Planzeichnung 3.Änderung F-Plan Demker

Antrag auf Aufstellung 3.Änderung Flächennutzungsplan

BV 1122/2023

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Anlage 1 Kostenübernahmeerklärung

Anlage 2 Vorhabenbeschreibung

Anlage 3 Entwurfsmodulbelegung

Antrag auf Aufstellung Bebauungsplan.

BV 1055-2023 Gebietskulisse

Übersichtskarte Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der EGem Stadt Tangerhütte und Anlage Stand 11.12.2023.

BV 1123/2023

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Einschätzung Rechtsamt

MV 1125/2024

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Aufforderung der KAB zur Neubehandlung vom 26.02.2024

Einschätzung KAB vom 09.01.2024

BV 1128/2024

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Antrag WG Lüderitz NutzungRaum alte FFW

OR Lüderitz NS05122023

BV 1129/2024

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.10.2023

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu

Ö 6 VO4 Dok.TexteHaushaltskonsolidierungskonzept 2024 -2028

Nicht öffentlicher Teil:

N BK zum TOP 6: Erhöhung Verfügungsmittel Ortschaften in Hauptsatzung einpflegen

Öffentlicher Teil:

Ö 7 VO4 Dok.TexteHaushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

Ö 8 VO3 Dok.TexteAntrag Fraktion WG Lüderitz - Abwahl der 1. Stellvertreterin des Bürgermeisters - Widerspruch

Ö 9 VOBekanntgabe Ergebnis der Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA in der Ortschaft Demker zum Vorhaben der GETEC green energy GmbH zur Errichtung einer Photovoltaikanlage in dieser Gemarkung

Ö 10 VO3 Dok.3. Änderung des Flächennutzungsplanes Demker

Ö 11 VO7 Dok.Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PVA -FFA Demker“

Ö 12 VO1 Dok.Prüfung der Sach- und Rechtslage - Auszahlung Verfügungsmittel der Ortschaften

Ö 13 VO3 Dok.Aufhebung des Beschlusses 1103/2023 - Antrag einer Fraktion - Auszahlung Verfügungsmittel

Ö 14 VO3 Dok.Aufwandsersatz für die Wahlehrenämter der Kommunalwahlen am 09.06.2024

Ö 15 VO3 Dok.Antrag WG Lüderitz und des Ortschaftsrates Lüderitz- Nutzung des ehemaligen Versammlungsraum in der alten FFW durch Vereine

Ö 16 Anfragen und Anregungen, Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.10.2023

N 18 Informationen des Bürgermeisters

N 19 Anfragen und Anregungen, Sonstiges

Öffentlicher Teil:

Ö 20 Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 21 Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 22 Schließung der Sitzung