SessionNet | Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss - 29.11.2021 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung

HA/074/2021

Gremium

Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

29.11.2021

Zeit

19:00-22:00 Uhr

öffentliche Niederschrift

Städtebaulicher Vertrag final

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Abwägungsergebnis

Begründung zur Satzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag mit Anlage 1 Kostenübernahmeerklärung und Anlage 2 Vorhabenbeschreibung

Änderungsantrag der GETEC green energy GmbH vom 22.03.22 zu BV 705-2021

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

04.10.2021 2.Entwurf Straßenreinigungssatzung NEU

Entwurf Straßenreinigungssatzung NEU

Änderungsanträge Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3.ÄnderungGO 2021 Stand06.12.2021 nach HauA

3.ÄnderungGO 2021 Stand27.09.2021 durchgeschrieben

Beanstandung GO KAB17.09.2021

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

10.Friedhofssatzung Uetz

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

10.Änderung Friedhofsgebührensatzung Uetz

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

11.Änderung Friedhofsgebührensatzung Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Satzung UHV 2021

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Hebesatzung 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

EPS Vereinbarung2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Kostenübernahmebestätigung Artenschutz

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Ansicht Fassade Ost

Flächennutzung

Gewerbegebiet Tangerhütte

nps-2022-merkblatt-dl

Visualisierung eines Innenraumes

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

priorisierter Maßnahmeplan

Quartalsbericht per 01.12.2021

Stellungnahme GWL BV 676 2021

Änderungsantrag OR Tangerhütte

Änderungsantrag BGM Einsatzfahrzeug FFW Uchtdorf

Änderungsantrag BGM Erweiterung MPFeuer

Änderungsantrag WG Lüderitz

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1