Sitzung
HA/039/2018
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte
Datum
20.08.2018
Zeit
19:00-21:41 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 23.05.2018, vom 11.06.2018 sowie vom 13.06.2018
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wohngebiet "Am Wasserwerk"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 800/2018
Ö 7
Abwägungsbeschluss zum Entwurf des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans –Lüderitz Wohngebiet „Am Wasserwerk“

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 801/2018
Ö 8
Satzungsbeschluss über den vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lüderitz Wohngebiet "Am Wasserwerk"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 802/2018
Ö 9
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände"Tanger","Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV 771/2018
Ö 10
Satzung über die Erhebung wiederkehrende Straßenausbaubeiträge im Gebiet der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 778/2018
Ö 11
OT Windberge- Beitragssatzsatzung zur Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge gem. 6a Abs. 5 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KAG LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 782/2018
Ö 12
Antrag zur Ergreifung von Maßnahmen zur Nutzung des "Kleinen Saales" im Kulturhaus

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV 740/2018
Ö 13
Annahme von Zuwendungen und Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 805/2018
Ö 14
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom vom 23.05.2018, vom 11.06.2018 sowie vom 13.06.2018
 
N 17
Vergabe Konzept Gartenbesucher-Gartentourismus
 
N 18
Vergabe von Bauleistungen
 
N 19
Vergabe von Bauleistungen.
 
N 20
Entwurf einer Investitionsliste 2019 ff
 
N 21
Maßnahmeplan der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Konsolidierung des Finanzplans 2019 ff
 
N 22
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 23
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 24
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 25
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 26
Schließen der Sitzung