Sitzung
HA/017/2016
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte
Datum
01.06.2016
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.05.2016
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Haushaltskonsolidierungskonzept der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte 2016-2024

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 BV 394/2016
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 BV 325/2015
Ö 8
2. Änderung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 BV 396/2016
Ö 9
Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte, Ortsteil Tangerhütte - Teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Tangerhütte Nord-Ost"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 BV 400/2016
Ö 10
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 BV 285/2015
Ö 11
Kostenbeitragssatzung für die Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV 286/2015
Ö 12
4. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der EG Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 390/2016
Ö 13
4. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der EG Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 391/2016
Ö 14
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 04.05.2016
 
N 17
Vergabe von Bauleistungen
 
N 18
Vergabe von Bauleistungen
 
N 19
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 20
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 22
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließen der Sitzung