Sitzung
SR/149/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
21.06.2023
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.04.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
 
Ö 6
Berufung stellv. Ortswehrleiterin Uchtdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 1054/2023
Ö 7
Ausführung Wind-Plan durch Herrn Kuhnert, Regionale Planungsgesellschaft Altmark (REPLA)
 
Ö 8
überplanmäßige Ausgabe - Dienstleistungsvertrag Tierpflege Wildpark Weißewarte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltungen: 5

 BV 1040/2023
Ö 9
überplanmäßige Ausgabe - Tierabgabe Wildpark Weißewarte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 5

 BV 1041/2023
Ö 10
Bekanntgabe Ergebnis der Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA in der Ortschaft Schönwalde (Altmark) zum Vorhaben Errichtung einer Photovoltaikanlage in dieser Gemarkung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 1050/2023
Ö 11
Antrag auf Aufstellung vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet PV Freiflächenanlage Schönwalde"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 BV 1011/2023
Ö 12
Antrag auf Aufstellung vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan Bürgersolarpark Windberge

Beschluss: vertagt

 BV 1036/2023
Ö 13
Antrag Fraktion UWGSA - Grundsatzbeschluss zum Erhalt der Industriehallen der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 1042/2023
Ö 14
Antrag Fraktion WG Zukunft und SPD - Änderung der Sondernutzungssatzung in § 3 Abs. 4

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12, Enthaltungen: 5

 BV 1043/2023
Ö 15
Antrag der Ortschaft Lüderitz - Austritt der Ortschaft Lüderitz mit seinen Ortsteilen aus der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 2

 BV 1046/2023
Ö 16
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
BK zum TOP 16: Stadtweg am Deichverteidigungsweg kaputt gefahren_Weißewarte
 
N
BK zum TOP 16: Meldung an Straßenverkehrsamt
 
N
BK zum TOP 16: Gespräch mit Frau Gores wegen Zeitbegrenzung Behindertenparkplatz
 
N
BK zum TOP 16: Schreiben an Herrn Lange an den SR
 
N 17
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.04.2023
 
N 18
Informationen des Bürgermeisters
 
N 19
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 20
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028
 
N 21
Antrag Fraktion WG Zukunft
 

Öffentlicher Teil:
Ö 22
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 23
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Schließung der Sitzung