Sitzung
Tange/064/2021
Gremium
Ortschaftsrat Tangerhütte
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
23.11.2021
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfassung
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Beschluss der Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Hinweise auf das Mitwirkungsverbot
 
Ö 5
Abstimmung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 05.10.2021
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen des Ortsbürgermeisters zu Ortschaftsangelegenheiten
 
Ö 8
Anträge auf Unterstützung aus Verfügungsmittel der Ortschaft Tangerhütte
 
Ö 9
Straßenreinigungssatzung EG Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 649/2021
Ö 10
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 668/2021
Ö 11
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge 2021 der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 691/2021
Ö 12
11. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der EG Stadt Tangerhütte - Artikel 10 Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 693/2021
Ö 13
Städtebaulicher Vertrag zur Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr.4/99 Wohngebiet – Wiesengrund der Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 708/2021
Ö 14
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr.4/99 Wohngebiet – Wiesengrund der Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 709/2021
Ö 15
Bewerbung I. Projektphase "Nationale Projekte - Städtebauförderung" zum Erhalt der Industriehallen Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV 716/2021
Ö 16
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Abstimmung der nicht öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 05.10.2021
 
N 18
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 19
Verkehrsangelegenheit Tangerhütte
 
N 20
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte - Kaufantrag Herr Dashmir Miniri
 
N 21
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 22
Herstellen der Öffentlichkeit und Schließung der Sitzung