Sitzung
SR/087/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
26.08.2020
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.06.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 8
Aufnahme Bau eines Tiefbrunnen in der Ortschaft Grieben in den Haushalt 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 BV 320/2020
Ö 9
Aufnahme Kosten Fenster GS Grieben in den Haushalt 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 BV 321/2020
Ö 10
Änderungsantrag WG Lüderitz zum Haushalt 2020 und zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2020-2028 - Radweg Cobbel-Birkholz

Beschluss: Zurückweisung in Ausschüsse

 BV 314/2020
Ö 11
Antrag WG Lüderitz zum Haushalt 2020 und zum Haushaltskonsolidierungs-
konzept 2020-2028

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 23, Enthaltungen: 0

 BV 315/2020
Ö 12
Antrag WG Lüderitz zum Haushalt 2020 und zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2020-2028

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Enthaltungen: 2

 BV 316/2020
Ö 13
Antrag WG Lüderitz zum Haushalt 2020 und zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2020-2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 BV 317/2020
Ö 14
Antrag WG Lüderitz zum Haushalt 2020 und zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2020-2028

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 BV 318/2020
Ö 15
Antrag WG Lüderitz zum Haushalt 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 323/2020
Ö 16
Haushaltskonsolidierungskonzept 2020 - 2028

Beschluss: vertagt

 BV 308/2020
Ö 17
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

Beschluss: vertagt

 BV 309/2020
Ö 18
Diskussion und Beschluss zur Hauptsatzung der Einheitsgemeinde "Stadt Tangerhütte"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 BV 202/2020
Ö 19
1. Änderung zur Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 BV 319/2020
Ö 20
Antrag WG Lüderitz - Aufnahme in das Leaderprogramm der Sanitärcontainer auf dem Campingplatz Lüderitz am Freibad

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 BV 310/2020
Ö 21
Antrag der UWGSA - Schwimmunterricht der Grundschulen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV 324/2020
Ö 22
Antrag Fraktion CDU/FDP - Fähre Ferchland-Grieben gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 und 20 ggf. 17 KVG LSA

Beschluss: vertagt

 BV 326/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.06.2020
 
N 24
Informationen des Bürgermeisters
 
N 25
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 26
Grundstücksangelegeheit Windberge und Lüderitz - BV 246/2020
 
N 27
Grundstücksangelegeheit Windberge und Lüderitz - BV 248/2020
 
N 28
Personalangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:
Ö 29
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 30
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 31
Schließung der Sitzung