SessionNet | Stadtrat - 06.07.2022

Vorlage

BV 890/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Vorlage

Rücktritt Peter Rudolf

BV 891/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage

Städtebaulicher Vertrag

BV 863/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Abwägung zur 5. Änderung F-Plan Tangerhütte

Begründung und Umweltbericht zur 5.Änderung F-Plan Tangerhütte

Satzung - Planzeichnung zur 5.Änderung F-Plan Tangerhütte

BV 864/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Abwägung zu Bebauungsplan Sonderbaufläche „Discountmarkt Breite Straße 5“

Begründung und Umweltbericht zu Bebauungsplan Sonderbaufläche „Discountmarkt Breite Straße 5“

Satzung – Planzeichnung zu Bebauungsplan Sonderbaufläche „Discountmarkt Breite Straße 5“

BV 865/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

BAU FORM Stellungnahme EHK Tangerhütte mit Anhang

Tangerhütte EHK SFL 220530

BV 883/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4

BV 798/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 3

Vorlage

Ablaufschema zur Bauleitplanung nach BauGB

BV 852/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage

EGO Freibäder

HKK Maßnahme 89 42410 Freibäder

BV 799/2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Vorlage

104 57300 Benutzungsgebühren

3. Änderung der Entgeltordnung

3. Änderung der Entgeltordnung Änderungsvorschlag

3. Änderung der Entgeltordnung Änderungsvorschlag 2

EGO DGH aktuell

Änderungsantrag SR Schultz

BV 790/2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 6

Vorlage

AbforderungStellungnahmeLEP

Entwurf Stellungnahme LEP Stand05.05.2022

Landesentwicklungsplan-Sachsen-Anhalt-2010-nicht-amtliche-Lesefassung

StellungnahmeLEP Stand21.06.nachSozA

StellungnahmeLEP Stand23.06.nachBauA

Stellungnahme SR Platte

BV 846/2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Vorlage

Beitragssatzung Entwurf

Schreiben an Akteure 4.7

Vereinssatzung Altmark-Elbe-Havel 28.06.2022

Vereinssatzung LAG Altmark-Elbe-Havel Entwurf Stand 12.05.2022

BV 871/2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 5

Vorlage

BV 873/2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2

Vorlage

Ideenaufruf LEADER CLLD LES

Steckbrief Wohnmobilstellplätze Lüderitz

BV 886/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Vorlage

Ideenaufruf LEADER CLLD LES

Steckbrief Erweiterung Gartentraumcafe´

BV 887/2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 4

Vorlage

Antrag der WG Zukunft

BV 874/2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Vorlage

Preise April 2022 Preisanpassung

BV 848/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anträge WG Lüderitz Leader etc

BV 876/2022

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Anträge WG Lüderitz Leader etc

BV 877/2022

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Anträge WG Lüderitz Leader etc

BV 878/2022

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Anträge WG Lüderitz Leader etc

BV 879/2022

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Angebot Rudolph 14022022

Handlungsrichtlinie KSB

Schreiben an Frau Braun

BV 884/2022

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

öffentliche Niederschrift OR Jerchel

BV 802/2022

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Antrag auf Akteneinsicht

BV 847/2022

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vermögensrechnung 2017

MV 844/2022

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Mitteilungsvorlage

Ergebnisrechnung 2016

Finanzrechnung 2016

Vermögensrechnung 2016

MV 845/2022

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 11.05.2022 und vom 16.05.2022

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 TexteBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu

Ö 6 VO1 Dok.TexteAbberufung des stellv. Ortswehrleiters Tangerhütte

Nicht öffentlicher Teil:

N BK TOP 6: fehlende Einladung erklären

Öffentlicher Teil:

Ö 7 VO2 Dok.TexteAbberufung Jugendfeuerwehrwart Ortsfeuerwehr Bittkau

Ö 8 VO2 Dok.TexteStädtebaulicher Vertrag gem. § 11 BauGB zum Bebauungsplan Sonderbaufläche "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte

Ö 9 VO4 Dok.TexteAbwägung und Feststellung der 5. Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Stadt Tangerhütte

Ö 10 VO4 Dok.TexteAbwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Sonderbaufläche "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte

Ö 11 VO3 Dok.TexteEinzelhandelskonzept der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 12 VO11 Dok.TexteKriterienkatalog der EGem Stadt Tangerhütte zur Genehmigung des Baus von Photovoltaikanlagen und Freiflächen-Photovoltaik

Nicht öffentlicher Teil:

N BK TOP 12: Befangenheit prüfen

Öffentlicher Teil:

Ö 13 VO2 Dok.TexteAufstellungsbeschluss Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 14 VO3 Dok.TexteEntgeltordnung der Freibäder der EGem

Ö 15 VO7 Dok.TexteÄnderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für Einrichtungen der EGem Stadt Tangerhütte

Ö 16 VO7 Dok.TexteStellungnahme der EGem Stadt Tangerhütte zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Ö 17 VO5 Dok.TexteBeitritt der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in den Verein " Lokale Aktionsgruppe Altmark - Elbe - Havel"

Ö 18 VO1 Dok.TexteEntsenden eines Vertreters und Stellvertreters der EGem Stadt Tangerhütte in die neue "Lokale Aktionsgruppe Altmark-Elbe-Havel" (Leader)

Ö 19 VO3 Dok.TexteEinreichung des Projektes "Wohnmobilstellplätze in Lüderitz am Freibad" für den Ideenwettbewerb LES

Ö 20 VO3 Dok.TexteEinreichung des Projektes "Erweiterung des Gartentraumcafes durch eine Außenterrasse" für den Ideenwettbewerb LES

Ö 21 VO2 Dok.TexteZurückstellung des Erwerbs des 2. Grundstücks in Schelldorf

Ö 22 VO2 Dok.TexteErhöhung der Entgelte der Schulküche Lüderitz

Ö 23 VO2 Dok.Antrag WG Lüderitz - Ersatzbeschaffung Spielplatz Dorfgemeinschaftshaus, Gr. Schwarzlosen über Fördermittel

Ö 24 VO2 Dok.Antrag WG Lüderitz - Entschlammung des Dorfteiches Gr. Schwarzlosen und Baumberäumung über Fördermittel

Ö 25 VO2 Dok.Antrag WG Lüderitz - Ersatzbepflanzung für drei Gutsparks lt. Fachgutachten aus 2021 über Fördermittel

Ö 26 VO2 Dok.Antrag WG Lüderitz - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Schaffung eines Mobilstellplatzes am Freibad Lüderitz

Ö 27 VO4 Dok.Vereinsförderung - Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für Zuschuss Sportgemeinschaft "Freundschaft" Schernebeck zum Fördervorhaben Erneuerung Beregnungsbrunnen

Ö 28 VO2 Dok.Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA

Ö 29 VO2 Dok.Antrag auf Akteneinsicht - Fraktion der SPD und CDU/FDP

Ö 30 VO5 Dok.Information über den Jahresabschluss 2017

Ö 31 VO4 Dok.Information über den Jahresabschluss 2016

Ö 32 Anfragen und Anregungen, Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 33 Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2022

N 34 Informationen des Bürgermeisters

N 35 Anfragen und Anregungen, Sonstiges

Öffentlicher Teil:

Ö 36 Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 37 Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 38 Schließung der Sitzung