Sitzung
SR/041/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
13.12.2017
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2017
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Bestätigung des Rücktritts als Ortsbürgermeister und als Mitglied des Ortschaftsrates Cobbel

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 669/2017
Ö 7
Friedhofssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV 629/2017
Ö 8
Friedhofsgebührensatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: Zurückweisung in Ausschüsse

 BV 644/2017
Ö 9
1. Änderung zur Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Einheitsgemeinde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV 639/2017
Ö 10
Entgelt- und Benutzungsordnung für Kommunale Einrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV 645/2017
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 BV 653/2017
Ö 11.1
Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV 653/2017/1
Ö 11.2
Antrag CDU u. SPD Fraktion zum Haushalt 2018 - § 7 Mittel Erhöhung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14, Enthaltungen: 2

 BV 653/2017/2
Ö 12
Antrag WG Altmark-Elbe - Aufstellung eines Konzeptes zur Entwicklung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte unter Bildung eines zeitweiligen Ausschusses

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 BV 671/2017
Ö 13
Information aus den Verbänden
 
Ö 14
Information des Bürgermeisters
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 27.09.2017
 
N 17
Grundstücksangelegenheit Demker
 
N 18
Grundstücksangelegenheit Lüderitz
 
N 19
Grundstücksangelegenheit Uetz
 
N 20
Information des Bürgermeisters
 
N 21
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 22
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 23
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Schließen der Sitzung