Sitzung
SR/025/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
18.05.2016
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2016
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Antrag CDU und SPD Fraktion - Fortführung der Planung und Sanierung des Kulturhauses und Einführung Online Tickets

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 BV 398/2016
Ö 7
Antrag - Fraktion "Die Linke" - Änderung Fördergebietsausweisung des Förderprogrammes "Kleine Städte und Gemeinden"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 BV 360/2016
Ö 8
1. Fortschreibung-Abgrenzung Fördergebiet-Bundesprogramm "Kleinere Städte u. Gemeinden"(KSG)

Beschluss: vertagt

 BV 372/2016
Ö 9
Straßenumbenennung LPG-Hof Ottersburg, OT Windberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 359/2016
Ö 10
Abberufung des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Verbandversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 BV 392/2016
Ö 11
Wahl eines Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 4

 BV 393/2016
Ö 12
Information aus den Verbänden
 
Ö 13
Information des Bürgermeisters
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 15
Bericht des Geschäftsführers der Städtischen Wohnungsgesellschaft mbH Herr Wetzig zum Stand der Umsetzung der Maßnahme zum Entwicklungskonzept
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 13.04.2016
 
N 17
Information des Bürgermeisters
 
N 18
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 19
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 20
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Schließen der Sitzung