SessionNet | Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss - 07.12.2016

Sitzung

HA/020/2016

Gremium

Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss

Raum

Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte

Datum

07.12.2016

Zeit

19:00-22:02 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 3	Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2016 und vom 12.10.2016
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Fortgeltungssatzung über die Nutzung kommunaler Einrichtungen - Verlängerung Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 467/2016	Vorlage Fortgeltungssatzung 2017
Ö 7	1. Änderung Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 468/2016	Vorlage 1.ÄnderungHS Neu Synopse 1.ÄndergHS DOC230916
Ö 8	2. Ergänzung Hausverwaltervertrag für die Verwaltung kommunaler Liegenschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 478/2016	Vorlage Abrechnungstabelle Anlage HVV 02.11.16 HVV 15.03.12 Kopie VG 10.2016 alt VG 10.2016 neu Übersicht Einheiten
Ö 9	Abgabe einer Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG für die Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 484/2016	Vorlage DOC071116
Ö 10	Abwägungsbeschluss zum Entwurf Erlass einer Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr.2 BauGB i.V.m. § 34 Abs. 5 und 6 BauGB für einer Bereich an der Griebener Chausseestraße im Ortsteil Grieben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 485/2016	Vorlage Abwägungstabelle zu Entwurf Abrundungssatzung Grieben
Ö 11	Satzungsbeschluss über Erlass einer Abrundungssatzung an der Griebener Chausseestraße im Ortsteil Grieben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 486/2016	Vorlage Anlage 1 zur Abrundungssatzung (Lageplan) SATZUNG NACH TÖB BETEILIGUNG
Ö 12	Betrieb des Jugendfreizeitzentrums in Tangerhütte als Jugendclub ab dem 01.01.2017 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 4	BV 487/2016	Vorlage Auszug Förderrichtlinie LK Synopse Kosten- und Finanzierungsplan 2017
Ö 13	Beantragung von Maßnahmen im Leader/CLLD Programm für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 489/2016	Vorlage Projektanträge Leader/CLLD Förderphase 2014-2020
Ö 14	Zuschuss-Antrag eines freien Trägers für Maßnahmen der mobilen Jugendarbeit 2017 Beschluss: vertagt	BV 490/2016	Vorlage Zuschuss-Antrag mobile Angebote der offenen Jugendarbeit 2017
Ö 15	Maßnahmen zur Verringerung von Leerstandsflächen im Rahmen des Förderprogramms Land(auf)Schwung Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 495/2016	Vorlage
Ö 16	Information des Ausschussvorsitzenden
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 28.09.2016 und vom 12.10.2016
N 19	Vergabe von Planungsleistungen LP 5-8 KITA "WALDESRAND" OT Grieben
N 20	Beseitigung Hochwasserschäden Ländl. Wege- Baumfällungen Weg am Tanger Schönwalde
N 21	Beschaffung eines hydraulichen Rettungssatzes für die Ortsfeuerwehr Lüderitz
N 22	Antrag auf Änderung des Nutzungsvertrages über die Nutzung gemeindliche Flächen zur Errichtung einer PV Anlage in der Ortschaft Uchtdorf
N 23	Maßnahme Spielplatz Otto-Nuschke-Straße Tangerhütte
N 24	Verkauf ehemaliges Schüler-und Freizeitzentrum sowie Volkssolidarität
N 25	Information des Ausschussvorsitzenden
N 26	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 27	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 28	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 29	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: