Sitzung
SR/170/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
13.03.2024
Zeit
19:00-22:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 11.10.2023 (19 Uhr), 08.11.2023, 06.12.2023, 31.01.2024 (18 Uhr), 31.01.2024 (19 Uhr),
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
 
Ö 6
Abberufung stellv. Ortswehrleiter Bittkau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 1134/2024
Ö 7
Abberufung Jugendwart Bittkau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 1135/2024
Ö 8
Berufung Jugendwart Bittkau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 1136/2024
Ö 9
Abberufung stellv. Ortswehrleiter Grieben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 1147/2024
Ö 10
Berufung stellv. Ortswehrleiter Grieben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 1150/2024
Ö 11
Berufung Ortswehrleiter Grieben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 1149/2024
Ö 12
Aufhebung des Beschlusses 1103/2023 - Antrag einer Fraktion - Auszahlung Verfügungsmittel

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 25, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 1128/2024
Ö 13
Einleitung des Abwahlverfahrens gegen den Bürgermeister, Andreas Brohm, gemäß § 64 Abs. 1 S. 2 KVG LSA

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

 BV 1151/2024
Ö 14
Bestimmung des Wahltages und der Wahlzeit der Abwahl des Bürgermeisters Andreas Brohm gemäß § 64 Abs. 1 S. 4 KVG LSA i.V.m. §§ 31 Abs. 2und § 5 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 KWG LSA

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

 BV 1152/2024
Ö 15
Antrag WG Lüderitz und des Ortschaftsrates Lüderitz- Nutzung des ehemaligen Versammlungsraum in der alten FFW durch Vereine

Beschluss: vertagt

 BV 1129/2024
Ö 16
Bauvorhaben - Wirtschafts-/Radweg Lüderitz - Schleuß - Aufnahme in den Haushalt 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV 1141/2024
Ö 17
Entwurf Lärmaktionsplan - für die Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte im Bereich der B189, bei Lüderitz.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

 BV 1140/2024
Ö 18
Erneute Stellungnahme der EGem Stadt Tangerhütte zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV 1145/2024
Ö 19
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
BK zum TOP 19: Eicheprozessionsspinner Wildpark Weißewarte
 
N
BK zum TOP 19: Liste Beschlüsse_Umsetzung ja oder nein
 
N
BK zum TOP 19: Sanierung Uchtdorfer Brücke am Mühlengraben?
 
N 20
Abstimmung über die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.10.2023 (19 Uhr), 08.11.2023, 31.01.2024 (18 Uhr), 12.02.2024
 
N 21
Informationen des Bürgermeisters
 
N 22
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 23
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 24
Antrag WG Zukunft - Stoppen des Projektes Dach-PV bis zur Klärung der Stadtratsanfragen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 25
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 26
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 27
Schließung der Sitzung