Sitzung
Schön/043/2023
Gremium
Ortschaftsrat Schönwalde
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Schönwalder Dorfstraße 6 in Schönwalde
Datum
14.11.2023
Zeit
19:00-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfassung
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Beschluss der Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Hinweise auf das Mitwirkungsverbot
 
Ö 5
Abstimmung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.09.2023
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen des Ortsbürgermeisters zu Ortschaftsangelegenheiten
 
Ö 8
Information des Investors Envira über den aktuellen Stand
 
Ö 9
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 1091/2023
Ö 10
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge 2023 der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 1092/2023
Ö 11
Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 -2028

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV 1095/2023
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 1096/2023
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Abstimmung der nicht öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.09.2023
 
N 15
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 16
Herstellen der Öffentlichkeit und Schließung der Sitzung