Sitzung
SR/152/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
06.12.2023
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.10.2023 (18 Uhr)
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
 
Ö 6
Berufung Stellvertretener Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Lüderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 1090/2023
Ö 7
Berufung Stellvertretender Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Stegelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 1094/2023
Ö 8
Berufung Stellvertretender Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 1093/2023
Ö 9
Antrag Fraktion WG Lüderitz - Abwahl der 1. Stellvertreterin des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 BV 1115/2023
Ö 10
Bekanntgabe Ergebnis der Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA in der Ortschaft Windberge zum Vorhaben Errichtung einer Photovoltaikanlage in dieser Gemarkung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 1114/2023
Ö 11
Antrag auf Aufstellung vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan Bürgersolarpark Windberge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 BV 1036/2023
Ö 12
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV 1091/2023
Ö 13
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge 2023 der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 BV 1092/2023
Ö 14
Antrag WG Lüderitz - Errichtung Jugend- und Sportclub Lüderitz durch den Lüderitzer Heimatverein "Wir bleiben hier" e.V. nach Vorgaben der erteilten Baugenehmigung an die Einheitsgemeinde

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 1110/2023
Ö 15
Änderung der Kinder- und Jugendarbeit - HKK Maßnahme 84

Beschluss: vertagt

 BV 1104/2023
Ö 16
Kinder- und Jugendarbeit im Haushaltsjahr 2024

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 1105/2023
Ö 17
Antrag der WG Zukunft - Erhöhung Ansatz 2023 Ausstattung Kita Fröbel durch Mittel Ausgleichszahlung Straßenausbaubeiträge

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 12, Enthaltungen: 4

 BV 1108/2023
Ö 18
Antrag einer Fraktion - Verwendung der § 7 Mittel

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 1103/2023
Ö 19
Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 -2028

Beschluss: vertagt

 BV 1095/2023
Ö 20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

Beschluss: vertagt

 BV 1096/2023
Ö 21
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.10.2023 (18 Uhr)
 
N 23
Informationen des Bürgermeisters
 
N 24
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 25
Einentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 KVG LSA
 
N 26
Antrag Fraktion Lüderitz - Personalangelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:
Ö 27
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 28
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 29
Schließung der Sitzung