SessionNet | Stadtrat - 29.03.2023

Sitzung

SR/147/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

29.03.2023

Zeit

19:00-22:35 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 19.12.2022 (1. Sitzung), vom 19.12.2022 (2.Sitzung) und vom 15.02.2023
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
Ö 6	Online-Vorstellung Projekt Ostkorridor durch das Team der Bahn
Ö 7	Berufung Ortswehrleiter Bittkau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 1002/2023	Vorlage
Ö 8	Berufung stellv. Ortswehrleiter Bittkau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 1003/2023	Vorlage
Ö 9	Abberufung Ortswehrleiter Sandfurth Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 1004/2023	Vorlage Rücktrittserklärung Dirk Heinrich
Ö 10	Abberufung stellv. Ortswehrleiter Sandfurth Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 1005/2023	Vorlage Rücktrittserklärung Sven-Erik Bartosch
Ö 11	Berufung Ortswehrleiter Sandfurth Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 1006/2023	Vorlage
Ö 12	Berufung stellv. Ortswehrleiter Sandfurth Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 1009/2023	Vorlage
Ö 13	Antrag auf Aufstellung vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet PV Freiflächenanlage Schönwalde" Beschluss: vertagt	BV 1011/2023	Vorlage Anlage 1 - Antrag auf Einleitung Verfahren - Geltungsbereich Anlage 2 – Antrag auf Einleitung Verfahren - kurze Projektbeschreibung Anlage 3 - Antrag auf Einleitung Verfahren - Flurstücksübersicht mit Größendarstellung Antrag auf Einleitung Verfahren - Projekt Schönwalde BV 1010-2023 1.Änderung BV 970-2022 BV 970-2022 Gebietskulisse Übersichtskarte Freiflächen-Photovoltaikanlaen in der EGem Stadt Tangerhütte und Anlage Stand 22.02.2023
Ö 14	Antrag auf Aufstellung eines vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solar-Power Weißewarte" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1	BV 1013/2023	Vorlage Antrag auf Einleitung Begründung zum Antrag BV 896-2022 Gebietskulisse BV1012-2023 1.Änderung zur BV 896-2022 Übersichtskarte Freiflächen-Photovoltaikanlaen in der EGem Stadt Tangerhütte und Anlage Stand 22.02.2023
Ö 15	Erhöhung Zuschuss zur Fähre Ferchland Grieben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV 997/2023	Vorlage Kooperationsvereinbarung Fähre Schreiben LKJerichowerLand Fähre
Ö 16	2. Änderung zur Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 993/2023	Vorlage 2.ÄnderungGebührensatzung zur Sondernutzungssatzung durchgeschrieben 2023 03 21 2.ÄnderungGebührenSondernutzungssatzung 2023 03 21.pdf. 2.ÄnderungSondernutzungssatzung 2023 01 17.pdf. 2.ÄnderungSondernutzungssatzung durchgeschrieben 2023 01 17
Ö 17	4. Änderung Entgeltordnung für kommunale Einrichtungen Beschluss: vertagt	BV 1016/2023	Vorlage 4. Änderung der Entgeltordnung Vorschlag 4. Änderung der Entgeltordnung Vorschlag Änderungsdokumentation Anlage 1 zur BV 1016-2023 Änderungsanträge aus Sitzungen Änderungsantrag SR Braun SR Jacob Stand 03.04.2023
Nicht öffentlicher Teil:
N	BK zum TOP 17: letzter Änderungsstand im Pkt.9 nicht korrekt -bitte wieder ändern
Öffentlicher Teil:
Ö 18	1. Änderung der Haus- und Badeordnung für die Freibäder Beschluss: vertagt	BV 1017/2023	Vorlage 1. Änderung Badeordnung 1. Ändeurng Badeordnung Änderungsdokumentation 1. Ändeurng Badeordnung Änderungsdokumentation 29.03.2023 Anlage 1 zur BV 1017-2023 Änderungsanträge aus Sitzungen Änderungsantrag SR Braun SR Jacob Stand 03.04.2023
Ö 19	1. Änderung der Entgeltordnung für die Freibäder Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 0	BV 1018/2023	Vorlage 1. Änderung Entgeltordnung für die Freibäder Vorschlag 1. Änderung Entgeltordnung für die Freibäder Vorschlag Änderungsdokumentation
Ö 20	Öffnungszeiten der Freibäder in der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 1019/2023	Vorlage Öffnungszeiten angepasst Öffnungszeiten angepasst Änderungsdokumentation
Ö 21	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N	BK zum TOP 21: Frage zu den Einladungen zum Unternehmerfrühstück
N	BV zum TOP 21: Gesamtaufstellung Kosten Wildpark - 2022 fehlt
N	BK zum TOP 21: undichtes Dach Schwimmhalle Tangerhütte
N	BK zum TOP 21: Baumfällung -vorher Absprache mit Ortsbürgermeisterin
N 22	Abstimmung über die Niederschriften der letzten nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 19.12.2022 (1. Sitzung), vom 19.12.2022 (2.Sitzung) und vom 15.02.2023
N 23	Informationen des Bürgermeisters
N 24	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Öffentlicher Teil:
Ö 25	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 26	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 27	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: