Sitzung
SR/014/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
16.09.2015
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2015
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Rücktritt eines Mitgliedes des Stadtrates der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 278/2015
Ö 7
Rücktritt eines Mitgliedes des Stadtrates der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 279/2015
Ö 8
Bestätigung der Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in der Ortschaft Jerchel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 270/2015
Ö 9
Bestätigung der Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in der Ortschaft Jerchel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 271/2015
Ö 10
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Grieben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 272/2015
Ö 11
Berufung Ortswehrleiter Hüselitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 248/2015
Ö 12
Abberufung des stellv. Ortswehrleiters Hüselitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 249/2015
Ö 13
Berufung des stellv. Ortswehrleiters Hüselitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 250/2015
Ö 14
Variantenvorschläge zur Sanierung des Kulturhauses der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 BV 253/2015
Ö 15
Verwendung der bewilligten Städtebauförderungsmittel aus dem Programm "Stadtumbau Ost" der Programmjahre 2011 und 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 254/2015
Ö 16
Antrag CDU Fraktion - Fördermittel Stadtumbau Ost für Sanierung Kulturhaus

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 BV 265/2015
Ö 17
Antrag CDU Fraktion - Erstellung von Variantenvorschlägen zur Sanierung Kulturhaus

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 BV 266/2015
Ö 18
Antrag CDU Fraktion - Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das Kulturhaus Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV 267/2015
Ö 19
Diskussion und Beschluss der Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte und der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 010/2014
Ö 20
Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 200/2015
Ö 21
Satzung zur Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 227/2015
Ö 22
1. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der EG Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 157/2015
Ö 23
1. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der EG Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 158/2015
Ö 24
Erweiterung des Maßnahmeplans der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Beseitigung der Hochwasserschäden bei ländlichen Wegen- Aufnahme des Briester Radwegs zum Hohen Steg in den Plan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 251/2015
Ö 25
Antrag SPD Fraktion - Nachwahl zum Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsgesellschaft Tangerhütte GmbH

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 BV 273/2015
Ö 26
Antrag - Erarbeitung Entwürfe Vergabeordnung Bauleistungen, Vergabeordnung freiberufliche Leistungen und Vergabeordnung Lieferdienstleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 BV 268/2015
Ö 27
Antrag des Ausschusses alternativlose DIN-gerechte Sanierung aller Hochwasserdeiche im Einzugsgebiet der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 BV 269/2015
Ö 28
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 29
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 08.07.2015
 
N 31
Abschluss einer Vereinbarung zur Beendigung des Verwaltungsrechtsstreits v. Carlowitz gegen die Stadt Tangerhütte
 
N 32
Personalangelegenheiten
 
N 33
Personalangelegenheiten
 
N 34
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 35
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 36
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 37
Schließen der Sitzung