Sitzung
HA/010/2015
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte
Datum
26.08.2015
Zeit
19:00-22:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.07.2015
 
Ö 4
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Variantenvorschläge zur Sanierung des Kulturhauses der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 253/2015
Ö 6
Verwendung der bewilligten Städtebauförderungsmittel aus dem Programm "Stadtumbau Ost" der Programmjahre 2011 und 2012

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV 254/2015
Ö 7
1. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der EG Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 157/2015
Ö 8
1. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der EG Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 158/2015
Ö 9
Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: vertagt

 BV 200/2015
Ö 10
Satzung zur Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: vertagt

 BV 227/2015
Ö 11
Erweiterung des Maßnahmeplans der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Beseitigung der Hochwasserschäden bei ländlichen Wegen- Aufnahme des Briester Radwegs zum Hohen Steg in den Plan

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 251/2015
Ö 12
Informationen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 22.07.2015
 
N 15
Grundstücksverkauf Gemarkung Kehnert, Teilfläche von ca. 2.500 m²
 
N 16
Grundstückskaufvertrag Gemarkung Bellingen
 
N 17
Vergabe von Bauleistungen- Vergabe-Nr. 63/2015 -Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 in Bittkau- Verbindungsstraße zur K 1196, -Bittkau- Poststraße, -Bittkau- Fährstraße, Weißewarte- Parkstraße, -Weißewarte- Am Turmgarten
 
N 18
Grundstücksverkauf Gemarkung Birkholz
 
N 19
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 20
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 21
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Schließen der Sitzung