Sitzung
BAU/007/2015
Gremium
Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr
Raum
Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte
Datum
07.10.2015
Zeit
19:00-21:49 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Besichtigung Bebel-Straße "Stadtumbau Ost"
 
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2015
 
Ö 5
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan in der Ortschaft Tangerhütte gemäß § 2 Abs.1BauGB – „Photovoltaikanlage Waldstraße, OT Tangerhütte“

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 287/2015
Ö 6
2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Ortschaft Tangerhütte im Parallelverfahren gemäß §8 Abs.3 BauGB, im Zuge der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Ortschaft Tangerhütte gemäß § 2 Abs.1BauGB – „Photovoltaikanlage Waldstraße, OT Tangerhütte"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 288/2015
Ö 7
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 289/2015
Ö 8
Entwurf der Investitionen für das Haushaltsjahr 2016 (Prioritätenliste)
 
Ö 9
Wasserwehrsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 298/2015
Ö 10
Interkommunales / überörtlich abgestimmtes integriertes Entwicklungskonzept zur Infrastrukturentwicklung der öffentlichen Daseinsvorsorge Bundesprogramm "Kleine Städte und Gemeinden“ (KSG)

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 297/2015
Ö 11
Programmjahr 2016 - Folgeantrag für das Bundesprogramm
"Kleinere Städte und Gemeinden“ (KSG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 294/2015
Ö 12
Programmjahr 2016 - Folgeantrag für das Bundesprogramm "Stadtumbau-Ost“ Gebiet „Nord-Ost“ Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 295/2015
Ö 13
Programmjahr 2016 - Folgeantrag für das Bundesprogramm "Stadtumbau-Ost“ Gebiet „Nord-West“ Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 296/2015
Ö 14
Herausnahme einer Fläche (sonstige Plätze) in der Ortschaft Uchtdorf aus dem Straßenbestandsverzeichnis
 
Ö 15
Satzung über die Erhebung einmaliger Straßenausbaubeiträge im Gebiet der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 275/2015
Ö 16
erste Vorschläge Nutzungskonzept Kulturhaus
 
Ö 17
Informationen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 17.06.2015
 
N 20
Grundstücksverkauf Gemarkung Tangerhütte
 
N 21
Grundstücksverkauf Gemarkung Tangerhütte
 
N 22
Vergabe von Bauleistungen- Vergabe-Nr. 71/2015 Zufahrt am Kellerwiel von der K 1471
 
N 23
Anfragen und Anregungen
 
N 24
Schließen der Sitzung