Sitzung
SR/008/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
08.07.2015
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellungen der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 13.05.2015 und vom 03.06.2015
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Cobbel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 178/2015
Ö 7
Bestätigung der Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Cobbel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 188/2015
Ö 8
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Uetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 153/2015
Ö 9
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Uetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV 210/2015
Ö 10
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Lüderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 215/2015
Ö 11
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Lüderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 216/2015
Ö 12
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Ringfurth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 219/2015
Ö 13
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Ringfurth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 220/2015
Ö 14
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Windberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 217/2015
Ö 15
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Windberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 218/2015
Ö 16
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Jerchel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 223/2015
Ö 17
Bestätigung der Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Jerchel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 224/2015
Ö 18
Bestätigung der Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 221/2015
Ö 19
Bestätigung der Wahl des/der stellvertretende/n Ortsbürgermeisters/in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 222/2015
Ö 20
Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH + Co.KG in die Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 165/2015
Ö 21
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes - Gebiet für erneuerbare Energien Photovoltaik - nördlich der Ortschaft Uchtdorf samt Umweltbericht
- Vortragender Dipl.-Ing. (FH) Horst Gädke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 205/2015
Ö 22
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV 186/2015
Ö 23
Diskussion und Beschluss der Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte und der Ausschüsse

Beschluss: vertagt

 BV 010/2014
Ö 24
Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: vertagt

 BV 200/2015
Ö 25
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 26
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
Feststellungen der Niederschriften der nichtöffentlichen Teile vom 13.05.2015 und vom 03.06.2015
 
N 28
Personalangelegenheiten
 
N 29
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 31
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 32
Schließen der Sitzung