Sitzung
SR/099/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
21.07.2021
Zeit
19:00-22:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 17.02.2021 und 18.02.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
 
Ö 6
Berufung zum Gemeindejugendwart der EG Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 633/2021
Ö 7
Abberufung stellv. Ortswehrleiter Grieben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 634/2021
Ö 8
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 442/2020
Ö 9
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Jugendclub Grieben"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 537/2021
Ö 10
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "DGH Bellingen - Dorfsa(al)nierung"

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV 559/2021
Ö 11
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Erneuerung Spielplatz Schelldorf"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV 562/2021
Ö 12
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Wiederherstellung Spielplatz Briest"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV 563/2021
Ö 13
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Wiederherstellung Spielplatz Elversdorf"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV 564/2021
Ö 14
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Erneuerung Spielplatz Ottersburg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV 565/2021
Ö 15
Antrag auf Zuwendung LEADER/CLLD Programm "Wiederherstellung des Campingplatzes in Lüderitz"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12, Enthaltungen: 7

 BV 560/2021
Ö 16
Antrag auf Zuwendung LEADER/CLLD Programm "Wiederherstellung des Spielplatzes in Tangerhütte (Wiesenstraße)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV 566/2021
Ö 17
Antrag CDU/ FDP - Rasenmäher Weißewarte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 BV 610/2021
Ö 18
1. Änderung Gefahrenabwehrverordnung EG Stadt Tangerhütte - Antrag WG Lüderitz und WG Altmark-Elbe

Beschluss: vertagt

 BV 591/2021
Ö 19
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Abstimmung über die Niederschriften der letzten nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 17.02.2021 und 18.02.2021
 
N 21
Informationen des Bürgermeisters
 
N 22
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 23
Änderung des Stellenplanes 2021 ff.
 
N 24
Personalangelegenheit - dauerhafte Übertragung von Aufgaben an die Amtsleiterinnen
 
N 25
Übernahmeangebot beweglicher Inventare Kulturhaus Tangerhütte
 
N 26
Grundstücksangelegenheit Grieben
 
N 27
Grundstücksangelegenheit Grieben
 

Öffentlicher Teil:
Ö 28
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 29
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 30
Schließung der Sitzung