Sitzung
SR/078/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
23.09.2020
Zeit
19:00-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 7
Neubesetzung der Ausschussmitglieder für den Hauptausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV 301/2020
Ö 8
Neubenennung der Ausschussmitglieder für den Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV 302/2020
Ö 9
Neubenennung der Ausschussmitglieder für den Bau-, Umwelt-, Wirtschaft- und Verkehrsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV 303/2020
Ö 10
Neubenennung der sachkundigen Einwohner in den beratenden Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV 304/2020
Ö 11
Neubenennung der Ausschussmitglieder für den zeitweiligen Ausschuss " alternativlose DIN-gerechte Sanierung aller Hochwasserdeiche im Einzugsgebiet der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV 305/2020
Ö 12
1. Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 144/2019
Ö 13
Einrichtung eines Tax Compliance Systems in der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abgesetzt

 BV 221/2020
Ö 14
Beantragung von Mitteln aus dem Digitalpakt sowie Sofortprogramm Endgeräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 332/2020
Ö 15
Kulturhaus Umsetzung Brandschutzauflagen - kleiner Saal und Foyer

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 338/2020
Ö 16
Auslegungsbeschluss vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan – Biogasanlage Schönwalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 339/2020
Ö 17
Antrag zur Auszahlung der 1. Rate als Anschubfinanzierung für den Betreiberverein Wildpark Weißewarte e.V.

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 18
Neustrukturierung der Bundesprogramme der Städtebauförderung ab 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 313/2020
Ö 19
Bekämpfung Eichenprozessionsspinner Gebiet Wildpark Weißewarte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 322/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Informationen des Bürgermeisters
 
N 21
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 22
Kreditumschuldung Städtische Wohnungsgesellschaft mbH
 
N 23
Übernahme einer Bürgschaft für die Städtische Wohnungsgesellschaft mbH
 
N 24
Wahl der Schiedspersonen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte
 

Öffentlicher Teil:
Ö 25
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 26
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 27
Schließung der Sitzung