SessionNet | Stadtrat - 07.08.2024

Sitzung

SR/174/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

07.08.2024

Zeit

19:00-22:02 Uhr

Vorlage

BV 0084/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0085/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0077/2024

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

000HKKBeschlussfassung SR 2024 01 31

Haushalt 2024 NachtragsHH

Liquiplanung 2024

Nachtragssatzung 2024

BV 1168/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage

BV 1115 2023

BV 0082/2024

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

Vorlage

Antrag CDU-WG Zukunft Weiterführung DIN-Deich-Ausschuss

BV 0083/2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

§ 22 LEntwG LSA Regionalversammlung und Verbandsvorsitz

BV 0075/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0079/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Auszug § 54 Wassergesetz LSA

LVerwA Entsendung UHV

BV 0076/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlage

BV 0080/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage

BV 0081/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteVerpflichtung des ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 4 TexteAbstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates

Ö 5 TexteEinwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N BK zum TOP 5: Beschluss Vollverpflegung Kita umsetzen

Öffentlicher Teil:

Ö 6 TexteBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu

Ö 7 VO1 Dok.TexteGültigkeit der Stadtratswahl vom 09.06.2024

Ö 8 VO1 Dok.TexteGültigkeit der Ortschaftsratswahlen vom 09.06.2024 der Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 9 VO1 Dok.TexteBerufung Gemeindewehrleiter

Ö 10 VO5 Dok.TexteNachtragshaushaltssatzung 2024

Ö 11 VO2 Dok.TexteWahl des 1. allgemeinen Stellvertreters des Bürgermeisters

Ö 12 VO2 Dok.TexteAntrag WG Zukunft - Bildung des zeitweiligen Ausschusses "Alternativlose DIN-gerechte Sanierung aller Hochwasserdeiche im Einzugsgebiet der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte"

Ö 13 VO2 Dok.TexteEntsenden eines Vertreters und Stellvertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark

Ö 14 VO1 Dok.TexteEntsenden eines Vertreters und Stellvertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Altmark-Elbe-Havel" - Leader

Ö 15 VO3 Dok.TexteEntsenden eines Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung der Gewässerunterhaltungsverbände

Ö 16 VO1 Dok.TexteWahl des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Stendal/ Osterburg (WVSO)

Ö 17 VO1 Dok.TexteWahl des Stellvertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Stendal/ Osterburg (WVSO)

Ö 18 TexteAnfragen und Anregungen, Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N BK zum TOP 18: Baubeginn Bahn auf westlicher Seite?

N BK zum TOP 18: lose Pflastersteine auf Fußweg reparieren

N 19 Abstimmung über die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates

N 20 Informationen des Bürgermeisters

N 21 Anfragen und Anregungen, Sonstiges

N 22 Diskussion zum Vergabeverfahren

Öffentlicher Teil:

Ö 23 TexteWiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 24 TexteBekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 25 TexteSchließung der Sitzung