SessionNet | Stadtrat - 03.07.2024

Sitzung

SR/173/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

03.07.2024

Zeit

19:00-21:52 Uhr

Vorlage

BV 0001/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0002/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

BV 0003/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MV 0004/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

4.Änderung Geschäftsordnung unt Stand 24.04.2024

BV 0005/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

GÜLTIGE HS durchgesch 1Änderung2022 UBM

HS 2024durchgeschrieben2.Änderg StandSR

BV 0006/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0015/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0014/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0013/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0016/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Verbandssatzung ART Auszug

BV 0007/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0008/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

BV 0009/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0010/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteÜbertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates

Ö 4 TexteVerpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates

Ö 5 VO1 Dok.TexteWahl des Stadtratsvorsitzenden

Ö 6 TexteVerpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 7 VO1 Dok.TexteWahl des 1. Stellvertreters des Stadtratsvorsitzenden

Ö 8 VO1 Dok.TexteWahl des 2. Stellvertreters des Stadtratsvorsitzenden

Ö 9 VOTexteMitteilung des Stadtratsvorsitzenden über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende

Ö 10 VO2 Dok.TexteBestätigung der bestehenden Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 11 VO3 Dok.TexteBestätigung der bestehenden Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 12 VO1 Dok.TexteBenennung der Ausschussmitglieder für den Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport

Ö 13 VO1 Dok.TexteBenennung der Ausschussmitglieder für den Bau-, Umwelt-, Wirtschaft- und Verkehrsausschuss

Ö 14 VO1 Dok.TexteBenennung der Ausschussmitglieder des Hauptausschusses

Ö 15 VO1 Dok.TexteBenennung der sachkundigen Einwohner in den beratenden Ausschüssen

Ö 16 TexteAbstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates

Ö 17 VO2 Dok.TexteWahl des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband"

Ö 18 VO1 Dok.TexteWahl des Stellvertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband"

Ö 19 VO1 Dok.TexteWahl des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Ö 20 VO1 Dok.TexteWahl des Stellvertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Ö 21 TexteBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu

Ö 22 TexteAnfragen und Anregungen, Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N BK zu TOP 22 Packstation Penny

N BK zu TOP Altmark Rundkurs

N BK zu TOP 22 Radweg Bellingen-Tangermünde

N BK zu TOP 22 Ordnungsbehördliche Maßnahmen

N Bk zu TOP 22 Otto-Nuschke Straße

Öffentlicher Teil:

Ö 23 TexteEinwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N 24 Informationen des Bürgermeisters

N 25 Anfragen und Anregungen, Sonstiges

Öffentlicher Teil:

Ö 26 TexteWiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 27 TexteBekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 28 TexteSchließung der Sitzung