SessionNet | Stadtrat - 29.08.2018

Sitzung

SR/047/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

29.08.2018

Zeit

19:00-22:40 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 3	Feststellungen der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 30.05.2018, 13.06.2018 und 20.06.2018
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wohngebiet "Am Wasserwerk" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 800/2018	Vorlage Durchführungsvertrag
Ö 7	Abwägungsbeschluss zum Entwurf des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans –Lüderitz Wohngebiet „Am Wasserwerk“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 801/2018	Vorlage B-Plan WG Lüderitz Am Wasserwerk Abwägungsvorschlag 2018-07-23
Ö 8	Satzungsbeschluss über den vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lüderitz Wohngebiet "Am Wasserwerk" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 802/2018	Vorlage Satzung mit Begründung und Umweltbericht
Ö 9	iT Betrieb ab November 2018 (Vorstellung des neuen Konzeptes durch den Dienstleister KID) Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV 762/2018	Mitteilungsvorlage
Ö 10	Benennung der Ausschussmitglieder und Neubesetzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport auf Vorschlag der Fraktionen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 781/2018	Vorlage DOC140818-14082018104349
Ö 11	Benennung der Ausschussmitglieder und Neubesetzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr auf Vorschlag der Fraktionen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 779/2018	Vorlage DOC140818-14082018104349
Ö 12	Benennung der Ausschussmitglieder und Neubesetzung für den Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss auf Vorschlag der Fraktionen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 780/2018	Vorlage DOC140818-14082018104349
Ö 13	Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände"Tanger","Uchte" und "Untere Ohre" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 3	BV 771/2018	Vorlage Beitragsvergleich neu Satzung UHV 2018nach neuem Bescheid
Ö 14	Satzung über die Erhebung wiederkehrende Straßenausbaubeiträge im Gebiet der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1	BV 778/2018	Vorlage Anlage2 BerechnungOrtschaften Entw wiederkStraßenausbaubeitragssatzung2016 Anlage 1 Abrechnungsgebiete
Ö 15	OT Windberge- Beitragssatzsatzung zur Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge gem. 6a Abs. 5 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KAG LSA) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 5	BV 782/2018	Vorlage Begründung Beitragssatzsatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge für die Ermittlung Umlage u Verteilersatz Lageplan Windberge
Ö 16	Antrag zur Ergreifung von Maßnahmen zur Nutzung des "Kleinen Saales" im Kulturhaus Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 3	BV 740/2018	Vorlage DOC130418-13042018102641
Ö 17	Antrag CDU Fraktion - Beschilderung der Elbe Ortschaften an den Elbufern unserer Einheitsgemeinde gefördert durch ein Leaderprojekt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 775/2018	Vorlage DOC210618-21062018131945
Ö 18	Antrag der CDU Fraktion - Ermittlung der Kosten zur Nutzung des "Neuen Schlosses" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 776/2018	Vorlage CDU Antrag Neues Schloss
Ö 19	Antrag CDU Fraktion - Konzepterstellung zur Nutzung des "Neuen Schlosses" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 795/2018	Vorlage DOC190718-19072018132150
Ö 20	Antrag der CDU Fraktion - Haushalt 2019 Sanierung des Sanitärbereiches in der Kita Cobbel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 797/2018	Vorlage Antrag Sanierung Kita Cobbel
Ö 21	Antrag auf Verabschiedug einer Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 806/2018	Vorlage Antrag Wahlsatzung vom 26.07.2018
Ö 22	Information aus den Verbänden
Ö 23	Information des Bürgermeisters
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Feststellungen der Niederschriften der nichtöffentlichen Teile vom 30.05.2018, 13.06.2018 und 20.06.2018
N 26	Entwurf einer Investitionsliste 2019 ff
N 27	Maßnahmeplan der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Konsolidierung des Finanzplans 2019 ff
N 28	Grundstücksangelegenheit - Mahlpfuhl
N 29	Information des Bürgermeisters
N 30	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 31	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 32	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 33	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: