Sitzung
Soz/004/2025
Gremium
Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
02.06.2025
Zeit
19:00-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerin auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 28.04.2025
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Information des Ausschussvorsitzenden
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
BK Zu TOP 6 Terminvorschläge
 

Öffentlicher Teil:
Ö 7
3. Änderung Hauptsatzung EGem Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enth.: 1, Befangen: 0

 BV 0260/2025
Ö 8
Grundsatzbeschluss - personelle Ressourcen in Tageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enth.: 1, Befangen: 0

 BV 0266/2025
Ö 9
1. Änderung der Kostenbeitragssatzung für Tageseinrichtungen der EGem Stadt Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enth.: 1, Befangen: 0

 BV 0267/2025
Ö 10
Stand Kita-Konzeption

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 0268/2025
Ö 11
Betriebserlaubnisverfahren für Tageseinrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 0269/2025
Ö 12
Informationen zur Betreuungssituation in den Tageseinrichtungen
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Abstimmung über die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 28.04.2025
 
N 15
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 16
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Öffentlicher Teil:
Ö 17
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 18
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 19
Schließung der Sitzung