Sitzung
SR/153/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
19.12.2022
Zeit
19:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Nachtrag: 16.12.2022 Nummer 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
 
Ö 6
Information zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
 
Ö 7
Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Beendigung der Optionsfrist zum § 2b UstG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 BV 976/2022
Ö 8
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
BK TOP 8: Nachtmodus Straßenlaternen in Schernebeck prüfen
 
N
BK TOP 8: Prüfung, ob Vorsitzender vom Förderverein im Wildpark und Abgabe Wildparkschlüssel
 
N 9
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates
 
N 10
Informationen des Bürgermeisters
 
N 11
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Öffentlicher Teil:
Ö 12
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 13
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 14
Schließung der Sitzung