Sitzung
HA/107/2023
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
12.06.2023
Zeit
19:00-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 19.04.2023 und 02.05.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Antrag auf Aufstellung vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan Bürgersolarpark Windberge

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV 1036/2023
Ö 7
Antrag Fraktion UWGSA - Grundsatzbeschluss zum Erhalt der Industriehallen der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 1042/2023
Ö 8
Antrag Fraktion WG Zukunft und SPD - Änderung der Sondernutzungssatzung in § 3 Abs. 4

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV 1043/2023
Ö 9
Antrag der Ortschaft Lüderitz - Austritt der Ortschaft Lüderitz mit seinen Ortsteilen aus der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 BV 1046/2023
Ö 10
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 19.04.2023 und 02.05.2023
 
N 12
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 13
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 14
Vergabe von Planungsleistungen
 
N 15
Antrag Fraktion WG Zukunft
 

Öffentlicher Teil:
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 17
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Schließung der Sitzung