Sitzung
SR/010/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
16.12.2015
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2015
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Benennung der Nachbesetzung eines Ausschussmitgliedes für den Ausschuss Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 324/2015
Ö 7
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 328/2015
Ö 8
Übertragung § 7 Mittel ins Folgejahr

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 303/2015
Ö 9
2. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte - Birkholz

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 310/2015
Ö 10
2. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte - Birkholz

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 311/2015
Ö 11
1. Änderung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 BV 316/2015
Ö 12
Erweiterung des Maßnahmeplans der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 bei der kommunalen Infrastruktur - Aufnahme der Einzelmaßnahme EM20 "Globale Projektsteuerung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 317/2015
Ö 13
Namensgebung der Tageseinrichtung im Ortsteil Groß Schwarzlosen

Beschluss: vertagt

 BV 331/2015
Ö 14
Fusion der Kindertageseinrichtungen Bittkau und Grieben zum 01.08.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 320/2015
Ö 15
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: vertagt

 BV 285/2015
Ö 16
Kostenbeitragssatzung für die Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: vertagt

 BV 286/2015
Ö 17
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016/ Einbringung

Beschluss: vertagt

 BV 325/2015
Ö 18
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 BV 291/2015
Ö 19
Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 BV 307/2015
Ö 20
Antrag- Fraktion WG Altmark-Elbe auf Fortgeltungsbeschluss für die Satzungen der ehemaligen Einzelgemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 318/2015
Ö 21
Antrag - Überprüfung der Organisation des Bauhofes sowie der Hausmeister

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 BV 319/2015
Ö 22
Wasserwehrsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 298/2015
Ö 23
Entwurf Vergabeordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte
 
Ö 24
Vorstellung Radwegekonzept
 
Ö 25
Vorstellung Homepage der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte
 
Ö 26
Nutzungskonzept Kulturhaus
 
Ö 27
Information des Bürgermeisters
 
Ö 28
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
Personalangelegenheiten
 
N 30
Personalangelegenheiten
 
N 31
Informationen zu geplanten Verkäufen im Haushaltsjahr 2016
 
N 32
Beschaffung eines Dienstfahrzeuges
 
N 33
Anfragen und Anregungen
 
N 34
Information des Bürgermeisters
 

Öffentlicher Teil:
Ö 35
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 36
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 37
Schließen der Sitzung