SessionNet | Stadtrat - 17.02.2021

Sitzung

SR/108/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

17.02.2021

Zeit

19:00-22:15 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 12	2. Änderung der Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für den Stadtrat und seine Ausschüsse Beschluss: Verweisung in Stadtrat Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV 522/2021	Vorlage 2.ÄnderungGO 2.ÄnderungGO 2021 durchgeschrieben 2.ÄnderungGO 2021 Stand01032021 durchgeschrieben.pdf. 2.ÄnderungGO Stand01032021 Antrag UWGSA AntragGO Änderung FraktionCDU FDP AntragGO Änderung FraktionWGAltmark Elbe AntragGO Änderung FraktionZukunft AnträgeGO Änderung FraktionUWGSA Auszug § 56a KVG Beanstandung KAB 2020 12 03 Übersicht gestellter Anträge GO
Ö 13	Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan " Biogasanlage Schönwalde" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 493/2020	Vorlage Städtebaulicher Vertrag Biogas Schönwalde final
Ö 14	Abwägungs- und Satzung Beschluss zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan – Biogasanlage Schönwalde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 495/2020	Vorlage Abwägungstabelle BGA Schönwalde Begründung BPlanBGA Schönwalde Satzung BPlan BGA Schönwalde Umweltbericht BPlan BGA Schönwalde
Ö 15	Planung und Bau eines Radweges entlang der L 30 - Festlegung Abschnittsrangfolge Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1	BV 494/2020	Vorlage EmpfehlungPrioritätenreihung LSBB Änderungsantrag WG Lüderitz Radweg
Ö 16	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung der Stadt Stendal mit der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Untersuchung der Möglichkeiten für die Errichtung, Entwicklung und Vermarktung eines Industriegebietes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 496/2020	Vorlage Machbarkeitsstudie Kooperationsvereinbarung
Ö 17	Aufnahme eines Radweges entlang der L 53 in den Haushalt der Einheitsgemeinde - Antrag Ortschaftsrat Schernebeck BV 346/2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV 468/2020	Vorlage
Ö 18	Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 2	BV 476/2020	Vorlage Ablaufplan-Aufholjagd Runderlass
Ö 19	Aufhebung der Straßenreinigungssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte vom 18.06.2014 - BV 085/2014 Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 22, Enthaltungen: 0	BV 508/2021	Vorlage 1.Änderungnach KAB BeanstandungsverfügungKAB 17122020 Beanst Satz2017(2) BV701 2018 1.Änderg Protokoll HauA 23052018
Ö 20	Beschluss über die Stellungsnahme zur überörtlichen Prüfung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 5	BV 435/2020	Vorlage Stellungnahme Überörtliche Prüfung 2020
Ö 21	Erlass der Kostenbeiträge für Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3	BV 513/2021	Vorlage Erstattung nicht erhobener oder zurückgezahlter Beiträge Januar 2021 ressort 12 01 2021 pressemitteilung land-erstattet-kommunen-nicht-erhobene-kitabeitraege
Ö 22	Antrag WG Altmark-Elbe - Nutzungs- und Gebührenordnung für Mehrzweckhallen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 2	BV 514/2021	Vorlage Antrag WG Altmark-Elbe
Ö 23	Antrag WG Altmark-Elbe - Laubentsorgung in den Ortschaften Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3	BV 516/2021	Vorlage Antrag WG Altmark Elbe
Ö 24	Antrag WG Altmark-Elbe - Aufstellung Integriertes Gemeindliches Entwicklungskonzept (IGEK) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 517/2021	Vorlage AnschreibenRichlinie IGEK FÖM Antrag WG Altmark-Elbe FÖM Richtlinie IGEK IGEK Richtlinien
Ö 25	Antrag Fraktion CDU-FDP - Ratsinformationssystem Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 520/2021	Vorlage Antrag Fraktion CDU-FDP
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.01.2021
N 27	Informationen des Bürgermeisters
N 28	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
N 29	Rechtsangelegenheiten - Antrag WG Zukunft BV 398/2020
N 30	Rechtsangelegenheiten - Antrag WG Zukunft BV 399/2020
N 31	Antrag Stadtratsmitglied Herr Schultz - Verfahrensweise mit Kaufangeboten zu Grundstücken der EG Stadt Tangerhütte
N 32	Antrag WG Zukunft - Personalangelegenheit
Öffentlicher Teil:
Ö 33	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 34	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 35	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: