SessionNet | Stadtrat - 10.02.2021

Sitzung

SR/105/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

10.02.2021

Zeit

21:07-22:11 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 16.12.2020 und 13.01.2021
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 7	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Ö 8	2. Änderung der Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für den Stadtrat und seine Ausschüsse Beschluss: vertagt	BV 522/2021	Vorlage 2.ÄnderungGO 2.ÄnderungGO 2021 durchgeschrieben 2.ÄnderungGO 2021 Stand01032021 durchgeschrieben.pdf. 2.ÄnderungGO Stand01032021 Antrag UWGSA AntragGO Änderung FraktionCDU FDP AntragGO Änderung FraktionWGAltmark Elbe AntragGO Änderung FraktionZukunft AnträgeGO Änderung FraktionUWGSA Auszug § 56a KVG Beanstandung KAB 2020 12 03 Übersicht gestellter Anträge GO
Ö 9	Grundsatzbeschluss Norderweiterung Windpark Mahlwinkel Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 14, Enthaltungen: 0	BV 450/2020	Vorlage Anlage 1 und 2 zu BV 450-2020 Widerspruch nach § 65 Abs. 3 KVG LSA
Ö 10	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Norma Bismarckstraße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2	BV 453/2020	Vorlage Durchführungsvertrag final 22.12.2020 Hinweise zu Anlage 1 und 2 des Durchführungsvertrages 2020-12-21 (1)
Ö 11	Abwägungs-und Feststellungsbeschluss zur 4.Änderung des Flächennutzungsplanes Tangerhütte im Parallelverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplans „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2	BV 454/2020	Vorlage 01 4. Ä. FNP Deckblätter 02 4. Ä. FNP Teil A 03 4. Ä. FNP Teil B 04 4. Ä. FNP Teil C Hinweise zu Unterlagen zum Feststellungsbeschluss (FNP) 2020-12-21 Änderungsantrag zu BV 454-2020
Ö 12	Abwägungs- und Satzung Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1	BV 455/2020	Vorlage 00 Deckblätter 01 B-Plan NORMA Teil A 02 B-Plan NORMA Teil B 03 B-Plan NORMA Teil C 041 GOP 042 AFB 043 Auswirkungsanalyse 044 Baugrund umweltrelevante Untersuchungen 045 Stellungnahme Baugrund 046 Lärmgutachten November 2020 047 Lichtimmission NORMA Tangerhütte 220520 048 VU Tangerhütte 2020-06-04 049 Expertise BÜ 39,5 Tangerhütte April 2020 04 Trennblatt Anhang Anlage zum Änderunsantrag BV 455-2020 - Bestätigungs-Email -LK Stendal Umweltamt Anlage zum Änderunsantrag BV 455-2020 -Änderungen zu Teil A,Teil B, Teil C und GOP - Hinweise zu Unterlagen zum Satzungsbeschluss 2020-12-21 Änderungsantrag zu BV 455-2020
Ö 13	Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan " Biogasanlage Schönwalde" Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 493/2020	Vorlage Städtebaulicher Vertrag Biogas Schönwalde final
Ö 14	Abwägungs- und Satzung Beschluss zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan – Biogasanlage Schönwalde Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 495/2020	Vorlage Abwägungstabelle BGA Schönwalde Begründung BPlanBGA Schönwalde Satzung BPlan BGA Schönwalde Umweltbericht BPlan BGA Schönwalde
Ö 15	Planung und Bau eines Radweges entlang der L 30 - Festlegung Abschnittsrangfolge Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 494/2020	Vorlage EmpfehlungPrioritätenreihung LSBB Änderungsantrag WG Lüderitz Radweg
Ö 16	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung der Stadt Stendal mit der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Untersuchung der Möglichkeiten für die Errichtung, Entwicklung und Vermarktung eines Industriegebietes Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 496/2020	Vorlage Machbarkeitsstudie Kooperationsvereinbarung
Ö 17	Aufnahme eines Radweges entlang der L 53 in den Haushalt der Einheitsgemeinde - Antrag Ortschaftsrat Schernebeck BV 346/2020 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 468/2020	Vorlage
Ö 18	Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 476/2020	Vorlage Ablaufplan-Aufholjagd Runderlass
Ö 19	Aufhebung der Straßenreinigungssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte vom 18.06.2014 - BV 085/2014 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 508/2021	Vorlage 1.Änderungnach KAB BeanstandungsverfügungKAB 17122020 Beanst Satz2017(2) BV701 2018 1.Änderg Protokoll HauA 23052018
Ö 20	Beschluss über die Stellungsnahme zur überörtlichen Prüfung Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 435/2020	Vorlage Stellungnahme Überörtliche Prüfung 2020
Ö 21	Erlass der Kostenbeiträge für Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 513/2021	Vorlage Erstattung nicht erhobener oder zurückgezahlter Beiträge Januar 2021 ressort 12 01 2021 pressemitteilung land-erstattet-kommunen-nicht-erhobene-kitabeitraege
Ö 22	Antrag WG Altmark-Elbe - Nutzungs- und Gebührenordnung für Mehrzweckhallen Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 514/2021	Vorlage Antrag WG Altmark-Elbe
Ö 23	Antrag WG Altmark-Elbe - Laubentsorgung in den Ortschaften Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 516/2021	Vorlage Antrag WG Altmark Elbe
Ö 24	Antrag WG Altmark-Elbe - Aufstellung Integriertes Gemeindliches Entwicklungskonzept (IGEK) Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 517/2021	Vorlage AnschreibenRichlinie IGEK FÖM Antrag WG Altmark-Elbe FÖM Richtlinie IGEK IGEK Richtlinien
Ö 25	Antrag Fraktion CDU-FDP - Ratsinformationssystem Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 520/2021	Vorlage Antrag Fraktion CDU-FDP
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.01.2021
N 27	Informationen des Bürgermeisters
N 28	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
N 29	Rechtsangelegenheiten - Antrag WG Zukunft BV 398/2020
N 30	Rechtsangelegenheiten - Antrag WG Zukunft BV 399/2020
N 31	Antrag eines Stadtratsmitgliedes
N 32	Antrag WG Zukunft
Öffentlicher Teil:
Ö 33	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 34	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 35	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

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