SessionNet | Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss - 25.01.2021

Sitzung

HA/068/2021

Gremium

Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

25.01.2021

Zeit

19:00-22:02 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 07.12.2020 und über die Fortführung der Sitzung vom 09.12.2020
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 6	Information des Ausschussvorsitzenden
Ö 7	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Ö 8	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Norma Bismarckstraße" Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV 453/2020	Vorlage Durchführungsvertrag final 22.12.2020 Hinweise zu Anlage 1 und 2 des Durchführungsvertrages 2020-12-21 (1)
Ö 9	Abwägungs-und Feststellungsbeschluss zur 4.Änderung des Flächennutzungsplanes Tangerhütte im Parallelverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplans „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV 454/2020	Vorlage 01 4. Ä. FNP Deckblätter 02 4. Ä. FNP Teil A 03 4. Ä. FNP Teil B 04 4. Ä. FNP Teil C Hinweise zu Unterlagen zum Feststellungsbeschluss (FNP) 2020-12-21 Änderungsantrag zu BV 454-2020
Ö 10	Abwägungs- und Satzung Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 455/2020	Vorlage 00 Deckblätter 01 B-Plan NORMA Teil A 02 B-Plan NORMA Teil B 03 B-Plan NORMA Teil C 041 GOP 042 AFB 043 Auswirkungsanalyse 044 Baugrund umweltrelevante Untersuchungen 045 Stellungnahme Baugrund 046 Lärmgutachten November 2020 047 Lichtimmission NORMA Tangerhütte 220520 048 VU Tangerhütte 2020-06-04 049 Expertise BÜ 39,5 Tangerhütte April 2020 04 Trennblatt Anhang Anlage zum Änderunsantrag BV 455-2020 - Bestätigungs-Email -LK Stendal Umweltamt Anlage zum Änderunsantrag BV 455-2020 -Änderungen zu Teil A,Teil B, Teil C und GOP - Hinweise zu Unterlagen zum Satzungsbeschluss 2020-12-21 Änderungsantrag zu BV 455-2020
Ö 11	Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan " Biogasanlage Schönwalde" Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 493/2020	Vorlage Städtebaulicher Vertrag Biogas Schönwalde final
Ö 12	Abwägungs- und Satzung Beschluss zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan – Biogasanlage Schönwalde Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 495/2020	Vorlage Abwägungstabelle BGA Schönwalde Begründung BPlanBGA Schönwalde Satzung BPlan BGA Schönwalde Umweltbericht BPlan BGA Schönwalde
Ö 13	Planung und Bau eines Radweges entlang der L 30 - Festlegung Abschnittsrangfolge Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV 494/2020	Vorlage EmpfehlungPrioritätenreihung LSBB Änderungsantrag WG Lüderitz Radweg
Ö 14	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung der Stadt Stendal mit der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Untersuchung der Möglichkeiten für die Errichtung, Entwicklung und Vermarktung eines Industriegebietes Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 496/2020	Vorlage Machbarkeitsstudie Kooperationsvereinbarung
Ö 15	Zuwendungs-Richtlinie für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt	BV 444/2020	Vorlage Zuwendungsrichtlinie 01.01.2021
Ö 16	Aufnahme eines Radweges entlang der L 53 in den Haushalt der Einheitsgemeinde - Antrag Ortschaftsrat Schernebeck BV 346/2020 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 468/2020	Vorlage
Ö 17	Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse Beschluss: vertagt	BV 476/2020	Vorlage Ablaufplan-Aufholjagd Runderlass
Ö 18	Vertragsabschluss mit Umwelt- und Landschaftssanierung Altmark GmbH Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2	BV 488/2020	Vorlage BFD AGH 2020
Ö 19	Aufhebung der Straßenreinigungssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte vom 18.06.2014 - BV 085/2014 Beschluss: vertagt	BV 508/2021	Vorlage 1.Änderungnach KAB BeanstandungsverfügungKAB 17122020 Beanst Satz2017(2) BV701 2018 1.Änderg Protokoll HauA 23052018
Ö 20	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die überregionale Veröffentlichung der Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl - Antrag W. Kinszorra aus Stadtratssitzung 16.12.2020 Beschluss: vertagt	BV 507/2021	Vorlage Angebot 1 Raven51 Online Angebot 1 Raven51 Print Angebot 1 Raven51 print optional 1 Angebot 2 Personalwerk Online Angebot 2 Personalwerk Print Angebot 3 Westpress online Angebot 3 Westpress Print Angebot Raven51 print optinal 2 PWRK Produktblatt Mediaplanung SocialMediaBooster Raven51 - SOCIALboost WESTPRESS Anzeigenservice inklusive
Ö 21	Planung Mittel Kita Terasse Lüderitz in Haushalt 2021 der Einheitsgemeinde - Antrag WG Lüderitz BV 354/2020 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 469/2020	Vorlage AntragWG Lüderitz 12092020
Ö 22	Planung von Haushaltsmittel für Schallschutzdecken in der Grundschule Lüderitz von 2026 auf 2021 - Antrag WG Lüderitz BV 355/2020 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 470/2020	Vorlage AntragWG Lüderitz 12092020
Ö 23	Planung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Tangerbrücke Lüderitz von 2026 auf 2023 - Antrag WG Lüderitz BV 356/2020 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3	BV 471/2020	Vorlage AntragWG Lüderitz 12092020
Ö 24	Andere Verwendung der Ansparung der IVP-Mittel aus 2020 - Antrag WG Altmark-Elbe BV 358/2020 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 472/2020	Vorlage Antrag WG Altmark-Elbe zu Pkt.1
Ö 25	Umsetzung der Leadermaßnahme Bau eines Jugendclubs in Lüderitz im Haushaltsjahr 2021 - Antrag WG Lüderitz BV 380/2020 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 478/2020	Vorlage AntragWG Lüderitz 12092020
Ö 26	Verwendung nichtverbrauchter Eigenmittel aus Förderprojekten umwandeln in Mittel zur Gehwegsanierung _ Antrag CDU/ FDP Fraktion BV 383/ 2020 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 480/2020	Vorlage Antrag CDU FDP
Ö 27	Dachsanierung Kulturhaus Einstellung von Haushaltsmitteln - Antrag CDU/ FDP Fraktion BV 384/2020 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 481/2020	Vorlage Antrag CDU FDP KH Dach
Ö 28	E- Fahrzeuge Erstellung Anschaffungsliste - Antrag CDU/ FDP Fraktion BV 385/2020 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 482/2020	Vorlage Antrag CDU FDP E Fahrzeuge Aufstellung Fahrzeuglaufzeit Bauhof
Ö 29	Prüfung energieautarke Einheitsgemeinde - Antrag CDU/ FDP BV 386/2020 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 484/2020	Vorlage Antrag CDU FDP energieautarke EG
Ö 30	Mittelbereitstellung für die Herrichtung und Instandhaltung von Spielplätzen - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 387/2020 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 485/2020	Vorlage Antrag OR Tangerhütte VorschlagSpielgeräte OR Tgh
Ö 31	Mittelbereitstellung im Haushalt zur Sanierung Dach Schwimmhalle - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 388/2020 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 486/2020	Vorlage Antrag OR Tangerhütte
Ö 32	Fortführung Sanierung Karl-Marx-Straße, Tangerhütte und Erstellung Prioritätenliste Straßenbau - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 389/2020 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 487/2020	Vorlage Antrag OR Tangerhütte
Ö 33	Umsetzung Brandschutzauflagen und Sanierung Personaltoilette Kita F. Fröbel - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 390/2020 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 489/2020	Vorlage Antrag OR Tangerhütte
Ö 34	Umverlegung Elektroanschluss Germania Sportplatz - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 391/2020 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 490/2020	Vorlage Antrag OR Tangerhütte
Ö 35	Fortführung der Instandsetzung von Gehwegen - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 394/2020 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 491/2020	Vorlage Antrag OR Tangerhütte
Ö 36	Aufnahme der Maßnahme energetische Sanierung Dach und Fassade Sporthalle Uetz in die Investitionsliste 2026 - Antrag UWGSA BV 395/2020 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 492/2020	Vorlage Anlage zur BV Antrag UWGSA Sporthalle Uetz Hallen Beleg Plan Uetz
Ö 37	Prüfung Umbau altes FFW Gerätehaus Lüderitz/ Groß Schwarzlosen - Antrag WG Zukunft BV 400/2020 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 499/2020	Vorlage Antrag WG Zukunft StellungnahmeFUK GerätehausLüderitz GroßSchw
Ö 38	Erneuerung der EDV-Technik Grundschule am Tanger Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 474/2020	Vorlage Anträge Tangerhütte
Ö 39	Erweiterung Planansätze Kulturhaus und Aufnahme in den Haushalt Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 475/2020	Vorlage Anträge Tangerhütte Planung KH
Ö 40	Haushaltsansatz Bekleidung Feuerwehr - Antrag WG Altmark Elbe BV 360/2020 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 497/2020	Vorlage Antrag WG Altmark-Elbe zu Pkt.3
Ö 41	Information über den Jahresabschluss 2014 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	MV 477/2020	Mitteilungsvorlage Anlagenspiegel 2014 ER FR 17.09.2020 Vermögensrechnung 31.12.2014
Nicht öffentlicher Teil:
N 42	Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 09.12.2020
N 43	Information des Ausschussvorsitzenden
N 44	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Öffentlicher Teil:
Ö 45	Haushaltsmittel Ausstattung FFW 2020 - 2028 konkretisieren - Antrag WG Altmark-Elbe BV 361/2020 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 498/2020	Vorlage Antrag WG Altmark-Elbe zu Pkt.4
Nicht öffentlicher Teil:
N 46	Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
N 47	Verkauf des ehemaligen Kinderheimes in Lüderitz - Antrag WG Lüderitz BV 381/2020
N 48	Sanierung der sanitären Einrichtungen der Kita Sonnenkäfer
N 49	Vergabe von Bauleistungen- Bau des Radweges von Birkholz nach Cobbel
N 50	Vergabe von Bauleistungen- Lieferung und Montage 2er Spielgeräte in Schönwalde
N 51	Vergabe von Bauleistungen - Lieferung und Montage eines Spielgerätes in Mahlpfuhl
N 52	Rechtsangelegenheiten - Antrag WG Zukunft BV 398/2020
N 53	Rechtsangelegenheiten - Antrag WG Zukunft BV 399/2020
Öffentlicher Teil:
Ö 54	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 55	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 56	Schließung der Sitzung

Informationen

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