Sitzung
SR/006/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
26.11.2014
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Auslegung des Straßenverzeichnisses der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte gem. § 7 Abs. 4 Satz 2 der Verordnung zur Durchführung straßenrechtlicher Vorschriften für das Land Sachsen-A. (Str.VO LSA ) vom 18. März 1994

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 097/2014
Ö 6
Programmjahr 2015 - 4. Folgeantrag für das Bundesprogramm "Stadtumbau-Ost" Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 103/2014
Ö 7
Programmjahr 2015 - 1. Folgeantrag für das Bundesprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 104/2014
Ö 8
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.01/2013 in der Ortschaft Elverdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 105/2014
Ö 9
2. Änderung des Flächennutzungsplanes Demker im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan Nr.01/2013 der Ortschaft Elversdorf Entwurf und Auslegung
 BV 106/2014
Ö 10
Bewertungs- und Bilanzierungsleitfaden
 MV 094/2014
Ö 11
Überprüfung der Stadträte und der sachkundigen Einwohner auf eventuelle Zusammenarbeit mit dem früheren Staatssicherheitsdienst

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 BV 119/2014
Ö 12
Wahl des Vertreters der Einheitsgemeinde "Stadt Tangerhütte" für die Verbandsversammlung des WVSO

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 118/2014
Ö 13
Wahl des Stellvertreters des Vertreters der Einheitsgemeinde "Stadt Tangerhütte" für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Stendal/Osterburg (WVSO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV 121/2014
Ö 14
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Widerspruch gem. § 65 Abs.3 S.1 KVG LSA gegen den Beschluss des Stadtrates vom 20.08.2014- Umsetzung zweier Angestellter
 
N 17
Stundung der offenen u. noch fälligen Grundsteuer u. Nebenforderungen
 
N 18
Sachstandsinformationen zur Klage
 
N 19
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 20
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 21
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Schließen der Sitzung