Sitzung
SR/079/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
04.11.2020
Zeit
19:00-22:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmungen über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 08.07.2020, 23.09.2020, 07.10.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 8
Abberufung stellv. Gemeindewehrleiter für besondere Schadenslagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 348/2020
Ö 9
Berufung stellv. Gemeindewehrleiter für Dienst- und Schutzbekleidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 347/2020
Ö 10
Antrag der SWG für das Bundesprogramm der Städtebauförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 397/2020
Ö 11
Beschluss über den Durchführungsvertrag zur Einbeziehungssatzung Birkholz „Straße des Friedens„

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 401/2020
Ö 12
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Einbeziehungssatzung Birkholz „Straße des Friedens„

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 402/2020
Ö 13
Fähre Ferchland Grieben - Antrag CDU/FDP

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 377/2020
Ö 14
Unterstützung Einrichtung Rettungswache - Antrag SPD Fraktion (BV 306/2020)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 BV 352/2020
Ö 15
Stellungnahme der EG Stadt Tangerhütte zum fortgeschriebenen Kreisentwicklungskonzept 2030

Beschluss: vertagt

 BV 327/2020
Ö 16
Kooperationsvereinbarung der Stadt Stendal mit der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte - Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Untersuchung der Möglichkeiten für die Errichtung, Entwicklung und Vermarktung eines Industriegebietes

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 351/2020
Ö 17
Wirtschaftsförderung in der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte - Erstellung Machbarkeitsstudie zur Untersuchung der Möglichkeiten für die Errichtung, Entwicklung, Vermarktung Industriegebiet " Flughafen Buchholz international"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 353/2020
Ö 18
Nutzung der Länderöffnungsklausel im BauGB zum 1.000 m Mindestabstand zwischen Wohnbebauung und Windenergieanlagen

Beschluss: abweichender Beschluss

 BV 404/2020
Ö 19
Schwimmunterricht der Grundschulen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte - Antrag UWGSA (BV 324/2020)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 20, Enthaltungen: 2

 BV 367/2020
Ö 20
Bau Photovolaikanlagen auf öffentliche Gebäudedächer

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 344/2020
Ö 21
Annahme von Sachspenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 379/2020
Ö 22
Bestimmung Termin Wahltag sowie Termin Stichwahl für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeister/der hauptamtlichen Bürgermeisterin gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 KWG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 417/2020
Ö 23
Bestimmung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 KWG LSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 BV 418/2020
Ö 24
Änderungsantrag WG Lüderitz zum Haushalt 2020 und zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2020-2028 - Radweg Cobbel-Birkholz

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 314/2020
Ö 25
Antrag WG Zukunft - Prüfung eines Erweiterungsbaus des bestehenden Gerätehauses der FFw Lüderitz / Groß Schwarzlosen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 0

 BV 400/2020
Ö 26
Antrag CDU/FDP-Fraktion - Bildung einer Arbeitsgruppe Radwege

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 14, Enthaltungen: 5

 BV 403/2020
Ö 27
Vorstellung Quartalszahlen 30.09.2020 (Quartalsbericht)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 419/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 28
Abstimmungen über die Niederschrifent der letzten nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 08.07.2020, 23.09.2020, 07.10.2020
 
N 29
Informationen des Bürgermeisters
 
N 30
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 31
Antrag WG Zukunft
 
N 32
Antrag WG Zukunft
 
N 33
Personalangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:
Ö 34
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 35
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 36
Schließung der Sitzung