Sitzung
BAU/011/2020
Gremium
Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
14.10.2020
Zeit
19:00-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 02.09.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 7
Antrag der SWG für das Bundesprogramm der Städtebauförderung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 397/2020
Ö 8
Beschluss über den Durchführungsvertrag zur Einbeziehungssatzung Birkholz „Straße des Friedens„

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 401/2020
Ö 9
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Einbeziehungssatzung Birkholz „Straße des Friedens„

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 402/2020
Ö 10
Fähre Ferchland Grieben

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 377/2020
Ö 11
Unterstützung Einrichtung Rettungswache

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 BV 352/2020
Ö 12
Änderungsantrag WG Lüderitz zum Haushalt 2020 und zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2020-2028 - Radweg Cobbel-Birkholz

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 314/2020
Ö 13
Stellungnahme der EG Stadt Tangerhütte zum fortgeschriebenen Kreisentwicklungskonzept 2030

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 327/2020
Ö 14
Kooperationsvereinbarung der Stadt Stendal mit der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte - Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Untersuchung der Möglichkeiten für die Errichtung, Entwicklung und Vermarktung eines Industriegebietes

Beschluss: vertagt

 BV 351/2020
Ö 15
Wirtschaftsförderung in der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte - Erstellung Machbarkeitsstudie zur Untersuchung der Möglichkeiten für die Errichtung, Entwicklung, Vermarktung Industriegebiet " Flughafen Buchholz international"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 353/2020
Ö 16
Nutzung der Länderöffnungsklausel im BauGB zum 1.000 m Mindestabstand zwischen Wohnbebauung und Windenergieanlagen

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 404/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 02.09.2020
 
N 18
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 19
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Öffentlicher Teil:
Ö 20
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 21
Schließung der Sitzung