Sitzung
HA/059/2020
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
29.06.2020
Zeit
19:00-22:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 285/2020
Ö 6
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 4.Änderung des Flächennutzungsplanes Tangerhütte im Parallelverfahren im Zuge der Aufstellung des vorhabenbezogener Bebauungsplan „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 286/2020
Ö 7
Auslegungsbeschluss Einbeziehungssatzung Birkholz „Straße des Friedens„ gemäß §34 Abs.4, Nr.3 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 284/2020
Ö 8
Investitionsliste 2020 ff.

Beschluss: Zurückweisung in Ausschüsse

 BV 293/2020
Ö 9
Rücknahme Antrag auf Zuwendungen "Gartentraumcafe 2020"

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 BV 291/2020
Ö 10
Diskussion und Beschluss zur Hauptsatzung der Einheitsgemeinde "Stadt Tangerhütte"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV 202/2020
Ö 11
Änderungsantrag Fraktion UWGSA - Änderung Entwurf der Hauptsatzung BV 202/2020 in § 6 Abs. 3 Ziffer 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 BV 233/2020
Ö 12
Änderungsantrag Fraktion UWGSA - Änderung Entwurf der Hauptsatzung BV 202/2020 Streichung § 5 Nr. 2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 BV 234/2020
Ö 13
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Grundstücksangelegenheit Windberge und Lüderitz
 
N 16
Grundstücksangelegeheit Windberge und Lüderitz
 
N 17
Vergabe Leasing Transporter Bauhofbereich Tangerhütte
 
N 18
Vergabeleistung
 
N 19
Antrag auf Löschung der Grundschuld
 
N 20
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 21
Grundstücksangelegenheit Weißewarte
 
N 22
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 23
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 24
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 25
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 26
Schließen der Sitzung