Sitzung
HA/012/2014
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte
Datum
23.04.2014
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2014
 
Ö 4
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Beschluss - Gefahrenabwehrverordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abgesetzt

 081/2014
Ö 6
Beschluss - Straßenreinigungssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abgesetzt

 085/2014
Ö 7
Beschluss - Baumschutzsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abgesetzt

 086/2014
Ö 8
Beschluss- Maßnahmeplan der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte -Ländliche Wege, Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 084/2014
Ö 8.1
Beschluss - Maßnahmeplan der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 an Kommunalen Wohngebäuden in Weißewarte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 088/2014
Ö 9
Beschluss - Satzung der Stadt Tangerhütte zur Umlage von Beiträgen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer zweiter Ordnung für das Verbandsgebiet des Unterhaltungsverbandes „Uchte“

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 090/2014
Ö 10
Beschluss - Satzung der Stadt Tangerhütte zur Umlage von Beiträgen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer zweiter Ordnung für das Verbandsgebiet des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 091/2014
Ö 11
Beschluss Satzung der Stadt Tangerhütte zur Umlage von Beiträgen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer zweiter Ordnung für das Verbandsgebiet des Unterhaltungsverbandes „Tanger„

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 092/2014
Ö 12
Beschluss- 2. Änderung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen für die Ortschaft Demker (ohne OT Elversdorf )- Beitragssatzsatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 094/2014
Ö 13
Beschluss- 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Windberge ohne Ortsteile )

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 096/2014
Ö 14
Beschluss- 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen für die Ortschaft Windberge (ohne Ortsteile )

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 097/2014
Ö 15
Informationen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 19.03.2014
 
N 18
Beschluss - Verzicht auf gesonderte Erfassung von Inventargegenständen nach § 53 Abs. 7 Gem HVO Doppik
 
N 19
Beschluss - Vergabe von Bauleistungen im OT. Tangerhütte, Erneuerung der Folienauskleidung im Planschbecken, Freibad
 
N 20
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 22
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließen der Sitzung