SessionNet | Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss - 01.06.2016

Sitzung

HA/017/2016

Gremium

Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss

Raum

Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte

Datum

01.06.2016

Zeit

19:00-22:10 Uhr

öffentliche Niederschrift

Vorlage

Gesamt-HKK2016-2024

BV 394/2016

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Vorlage

Gesamtdokument HH 2016

BV 325/2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Vorlage

2. Änderung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der VerbandsbeiträgeDok1

BV 396/2016

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage 1 Abschlussbericht

Anlage 2 erste Satzung über teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung

Anlage 3 Geltungsbereich

BV 400/2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Vorlage

BV 285/2015

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Vorlage

KostenbeitragssatzungKita Stand2016

Synopse KitaBeitragssatzungStand2016

BV 286/2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Vorlage

1. Änderung Friedhofssatzung uchtdorf

BV 390/2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

BV 391/2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteFeststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 3 TexteFeststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.05.2016

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 TexteBericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 6 VO2 Dok.TexteHaushaltskonsolidierungskonzept der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte 2016-2024

Ö 7 VO2 Dok.TexteHaushaltssatzung und Haushaltsplan 2016

Ö 8 VO2 Dok.Texte2. Änderung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Ö 9 VO4 Dok.TexteEinheitsgemeinde Stadt Tangerhütte, Ortsteil Tangerhütte - Teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Tangerhütte Nord-Ost"

Ö 10 VO1 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 11 VO3 Dok.TexteKostenbeitragssatzung für die Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 12 VO2 Dok.Texte4. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der EG Stadt Tangerhütte

Ö 13 VO1 Dok.Texte4. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der EG Stadt Tangerhütte

Ö 14 TexteInformation des Ausschussvorsitzenden

Ö 15 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 04.05.2016

N 17 Vergabe von Bauleistungen

N 18 Vergabe von Bauleistungen

N 19 Information des Ausschussvorsitzenden

N 20 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö 21 Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 22 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 23 Schließen der Sitzung