SessionNet | Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss - 28.05.2014

Sitzung

HA/013/2014

Gremium

Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss

Raum

Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte

Datum

28.05.2014

Zeit

17:00 Uhr

öffentliche Niederschrift

Vorlage

Gefahrenabwehrverordnung NachPrüfungLK mit Brauchtumsfeuer

StellungnahmePolizei

Stellungnahme LK

Änderung Gef.abw.verordnung OR

§ 101SOG LSA

081/2014

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

StraßenreinigungEntwurf

Änderung Straßenrein.satzung OR

085/2014

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Baumschutzsatzung Tgh2014

überarbeitete Baumschutzsatzung

Änderung Baumschutzsatzung OR

086/2014

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Vorlage

Maßnahmeplan Ergänzung 6. 5. 2014

111/2014

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

119/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteFeststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 3 TexteFeststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2014

Ö 4 TexteBericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 5 VO6 Dok.TexteBeschluss - Gefahrenabwehrverordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 6 VO3 Dok.TexteBeschluss - Straßenreinigungssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 7 VO4 Dok.TexteBeschluss - Baumschutzsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 8 VO2 Dok.TexteBeschluss - Ergänzung des Maßnahmeplans der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte - Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013- Schelldorf, Schelldorfer Dorfstraße am Ortseingangsbereich von Buch und die Verbindungsstraße Grieben- Schelldorf

Ö 9 VO1 Dok.TexteBeschluss über die Anschaffung einers Rasentraktors für den Sportplatz der Ortschaft Grieben

Ö 10 TexteInformationen des Ausschussvorsitzenden

Ö 11 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 TexteFeststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 19.03.2014

N 13 Beschluss - Grundstücksverkauf Gemarkung Tangerhütte

N 14 Beschluss - Vergabe Bauleistungen nach VOB

N 15 Beschluss - Personalangelegenheit

N 16 Beschluss - Personalangelegenheit

N 17 Beschluss - Vertragsangelegenheiten

N 18 TexteAnfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö 19 TexteWiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 20 TexteBekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 21 TexteSchließen der Sitzung