Sitzung
SR/044/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
25.04.2018
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2018
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Berufung stellv. Gemeindewehrleiter für Dienst- und Schutzbekleidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 731/2018
Ö 7
Berufung Ortswehrleiter Grieben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 732/2018
Ö 8
Berufung stellv. Ortswehrleiter Grieben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 733/2018
Ö 9
Berufung Jugendfeuerwehrwartin Ortsfeuerwehr Grieben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 734/2018
Ö 10
Berufung Ortswehrleiter Demker

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 735/2018
Ö 11
Berufung stellv. Ortswehrleiter Demker

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 736/2018
Ö 12
Berufung Ortswehrleiter Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 737/2018
Ö 13
Berufung stellv. Ortswehrleiter Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 738/2018
Ö 14
Informationen über den Stand der Umsetzung des Entwicklungskonzeptes der Städtischen Wohnungsgesellschaft Tangerhütte mbH
 
Ö 15
Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan " Biogasanlage Lüderitz"

Beschluss: vertagt

 BV 677/2017
Ö 16
Abwägungsbeschluss zum Entwurf des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans – "Biogasanlage Lüderitz"

Beschluss: vertagt

 BV 678/2017
Ö 17
Satzungsbeschluss über den vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Biogasanlage Lüderitz"

Beschluss: vertagt

 BV 679/2017
Ö 18
Verwendung der Mittel überörtliche Veranstaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV 709/2018
Ö 19
Verwendung von Haushaltsmitteln für das Förderprogramm Sachsen-Anhalt REGIO - altmarkurlaub.de

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 3

 BV 716/2018
Ö 20
Annahme von Zuwendungen und Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 728/2018
Ö 21
Grundsatzbeschluss zur Planung eines intensiveren Zusammenwirkens zwischen Lüderitz (Namibia) und der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 730/2018
Ö 22
Vorstellung des Vereins "Aus einem Guss" e.V.
 
Ö 23
Grundsatzbeschluss zur Unterstützung und Voranbringung des Projektes "Fabrikhallen" des Vereins "Aus einem Guss" e.V.

Beschluss: abgesetzt

 BV 739/2018
Ö 24
Bericht des Sonderausschusses der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zum Umgang mit den Mitteilungen über die Überprüfung der Stadträte durch den BStU
 
Ö 25
Information aus den Verbänden
 
Ö 26
Information des Bürgermeisters
 
Ö 27
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 28
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 21.03.2018
 
N 29
Information des Bürgermeisters
 
N 30
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 31
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 32
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 33
Schließen der Sitzung