Sitzung
SR/039/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
27.09.2017
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2017
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Antrag CDU Fraktion - Überprüfung der nachgerückten Stadtratsmitglieder auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 6

 BV 626/2017
Ö 7
Benennung der Neubesetzung eines Ausschussmitgliedes des Sonderausschusses zum Umgang mit den Mitteilungen über die Überprüfung der Stadträte durch den Bundesbeauftragten für Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 627/2017
Ö 8
Errichtung eines Parkautomaten am Rathausparkplatz, Bismarckstraße, Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6

 BV 622/2017
Ö 9
Prioritätenliste für Investitionen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte 2018 - 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 621/2017
Ö 10
Vorstellung und Diskussion über mögliche Leaderprojekte 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 623/2017
Ö 11
Information aus den Verbänden
 
Ö 12
Information des Bürgermeisters
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 30.08.2017
 
N 15
Grundstücksangelegenheit
 
N 16
Information des Bürgermeisters
 
N 17
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 18
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 19
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 20
Schließen der Sitzung