Sitzung
R Bell/046/2022
Gremium
Ortschaftsrat Bellingen
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstraße 53 in Bellingen
Datum
08.11.2022
Zeit
19:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfassung
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Beschluss der Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Hinweise auf das Mitwirkungsverbot
 
Ö 5
Abstimmung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 04.10.2022
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen des Ortsbürgermeisters zu Ortschaftsangelegenheiten
 
Ö 8
Antrag Fraktion UWGSA - Aufnahme Spielplatz für Bellingen in die Prioritätenliste der Haushaltsplanung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 939/2022
Ö 9
Antrag WG Zukunft - Photovoltaik Freiflächenanlagen - Änderung Kriterienkatalog

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 940/2022
Ö 10
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 BV 947/2022
Ö 11
2. Änderung Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 948/2022
Ö 12
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Abstimmung der nicht öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 04.10.2022
 
N 14
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 
N
BK zu TOP 14 - Vergrößerung vorhandene Pflasterfläche
 

Öffentlicher Teil:
Ö 15
Herstellen der Öffentlichkeit und Schließung der Sitzung