Sitzung
SR/095/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
03.02.2021
Zeit
19:00-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 16.12.2020 und vom 13.01.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 8
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die überregionale Veröffentlichung der Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl - Antrag W. Kinszorra aus Stadtratssitzung 16.12.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 6

 BV 507/2021
Ö 9
Planung Mittel Kita Terasse Lüderitz in Haushalt 2021 der Einheitsgemeinde - Antrag WG Lüderitz BV 354/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 469/2020
Ö 10
Planung von Haushaltsmittel für Schallschutzdecken in der Grundschule Lüderitz von 2026 auf 2021 - Antrag WG Lüderitz BV 355/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 470/2020
Ö 11
Planung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Tangerbrücke Lüderitzvon 2026 auf 2023 - Antrag WG Lüderitz BV 356/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 BV 471/2020
Ö 12
Andere Verwendung der Ansparung der IVP-Mittel aus 2020 - Antrag WG Altmark-Elbe BV 358/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10, Enthaltungen: 6

 BV 472/2020
Ö 13
Umsetzung der Leadermaßnahme Bau eines Jugendclubs in Lüderitz im Haushaltsjahr 2021 - Antrag WG Lüderitz BV 380/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 478/2020
Ö 14
Verwendung nichtverbrauchter Eigenmittel aus Förderprojekten umwandeln in Mittel zur Gehwegsanierung _ Antrag CDU/ FDP Fraktion BV 383/ 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV 480/2020
Ö 15
Dachsanierung Kulturhaus Einstellung von Haushaltsmitteln - Antrag CDU/ FDP Fraktion BV 384/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 481/2020
Ö 16
E- Fahrzeuge Erstellung Anschaffungsliste - Antrag CDU/ FDP Fraktion BV 385/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 6

 BV 482/2020
Ö 17
Prüfung energieautarke Einheitsgemeinde - Antrag CDU/ FDP BV 386/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 BV 484/2020
Ö 18
Mittelbereitstellung für die Herrichtung und Instandhaltung von Spielplätzen - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 387/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 485/2020
Ö 19
Mittelbereitstellung im Haushalt zur Sanierung Dach Schwimmhalle - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 388/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 486/2020
Ö 20
Fortführung Sanierung Karl-Marx-Straße, Tangerhütte und Erstellung Prioritätenliste Straßenbau - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 389/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 4

 BV 487/2020
Ö 21
Umsetzung Brandschutzauflagen und Sanierung Personaltoilette Kita F. Fröbel - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 390/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21, Enthaltungen: 1

 BV 489/2020
Ö 22
Umverlegung Elektroanschluss Germania Sportplatz - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 391/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 BV 490/2020
Ö 23
Fortführung der Instandsetzung von Gehwegen - Antrag Ortschaftsrat Tangerhütte BV 394/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 491/2020
Ö 24
Aufnahme der Maßnahme energetische Sanierung Dach und Fassade Sporthalle Uetz in die Investitionsliste 2026 - Antrag UWGSA BV 395/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 492/2020
Ö 25
Prüfung Umbau altes FFW Gerätehaus Lüderitz/ Groß Schwarzlosen - Antrag WG Zukunft BV 400/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 499/2020
Ö 26
Erneuerung der EDV-Technik Grundschule am Tanger

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 474/2020
Ö 27
Erweiterung Planansätze Kulturhaus und Aufnahme in den Haushalt

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 475/2020
Ö 28
Haushaltsansatz Bekleidung Feuerwehr - Antrag WG Altmark Elbe BV 360/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 497/2020
Ö 29
Antrag WG Altmark-Elbe - BV 320/2020 Feuerlöschbrunnen Grieben Aufnahme in Haushalt 2021

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 515/2021
Ö 30
Information über den Jahresabschluss 2014

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 MV 477/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 31
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.01.2021
 
N 32
Informationen des Bürgermeisters
 
N 33
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 34
Haushaltsmittel Ausstattung FFW 2020 - 2028 konkretisieren - Antrag WG Altmark-Elbe BV 361/2020
 
N 35
Grundstücksangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:
Ö 36
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 37
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 38
Schließung der Sitzung